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V E T O
GEGEN T E M E L I N
VETO GEGEN BENES-DEKRETE (FPÖ-Wahlversprechen) |
Veto gegen Transitdiktat der Eurokraten...
Demo am 21. 3. 2003 auf Tauernautobahn...
Die EU-Parlamentarier lehnten am 12. 2. 2003
eine Verlängerung des Transitvertrages ab..
Beim EU-Gipfeltreffen am 13. 12. 2002 wurden
die Forderungen Österreichs zu Temelin und
Transit nicht ernst genommen. Am 31. 12. 2002
waren die EU-Verkehrsminister nicht beschlußfähig,
Dänemark droht aber mit einem Diktat gegen den
Willen Österreichs...
Widerstand gegen die US_Kriegspolitik..
Die Mehrheit der Sicherheitsratsmitglieder ist gegen
einen Irakkrieg. Belgien, Frankreich und die BRD
verhindern durch Veto Kriegsbeteiligung der NATO
gegen den Irak...
US-Außenminister Colin Powell bewies am 5. 2. 2003
im UN-Sicherheitsrat u. a. mit einem Glasbehälter voll
Anthrax den Besitz von Massenvernichtungswaffen
durch den Irak....Am gleichen Tag stellte Kriegsminister
Rumsfeld Deutschland auf eine Stufe mit Kuba und Lybien,
weil einige BRD-Politiker mit einer Beteiligung an
einem weiteren Angriffskrieg noch zögern...
In seiner Rede zur Lage der Nation am 28. 1. 2003
erläuterte Bush seine Angriffspläne und kündigte
neue Beweise für die Massenvernichtungswaffen
des Irak an, die diesen Krieg rechtfertigen sollen...
Auch am 25. 1. 2003 demonstrierten zahlreiche
Europäer gegen den drohenden Krieg..
Am 18. und 19. 1. 2003 gab es wieder weltweite
Proteste gegen die Kriegspolitik der USA
Am 1. 12. wurde in Istambul und in mehreren
Städten Australiens gegen die USA demonstriert.
Bei US-Luftangriffen wurden im Irak wieder
Zivileinrichtungen zerstört und Menschen getötet.
Am 26. 10. 2002 gab es weltweite Demonstrationen
gegen die Aggressionspläne der USA..
Großdemonstrationen gegen den geplanten
Angriffskrieg der USA gegen den Irak fanden
am 28. 9. 2002 in London und Rom statt...
Kurden erobern Mossul und Kirkuk...
USA und Türkei drängen auf baldigen
Abzug der Kurden aus den Ölgebieten..
Am 6. 4. 2003 wurden kurdische Kämpfer
angeblich irrtümlich von US-Jets bombardiert..
Hunderte Zivilisten und tausende irakische
Soldaten werden brutal abgeschlachtet bzw. verletzt..
Rückschläge für die Invasionstruppen
im Irak und in Afghanistan am 30. 3. 2003,
"Friendly fire" auf Journalisten und Tornado-Bomber..
BRD-Kriegsminister Struck mußte am 10. 2. 2003
bei einem Raketenangriff auf das Bundeswehr-Lager
in Kabul (Afghanistan) in den Luftschutzbunker flüchten...
Am 1. 2. 2003 wurden Afghanische Regierungstruppen
bei einer Minenexplosion getötet. Vier Angehörige
der US-Okkupationstruppen kamen am 30. 1. bei
einem Absturz in der Nähe von Kabul ums Leben.
In Afghanistan sind am 21. 12. 2002 wieder
deutsche Soldaten getötet worden, auch ein US
Soldat kam ums Lebern. In den vorhergehenden
Tagen wurden mehrere afghanische Kollaborateure
erschossen.
Amnesty International kritisiert US-Mordanschlag
auf sechs Araber im Jemen... Protestschreiben wurde
am 9. 11. 2002 Präsident Bush übergeben.
Angeblich 16 US-Soldaten am 10. 11. in Afghanistan
getötet...
Nationalreligiöse Partei gewinnt Wahl in der
Türkei
Die neue Partei des früheren Bürgermeisters von
Istambul Erdogan gewann die absolute Mehrheit
der Parlamentssitze. Die vorherigen Regierungsparteien
sind nicht mehr im Parlament vertreten...
Irland stimmt für den Vertrag von Nizza
Nach massiver Propaganda der Eurokraten
stimmte Irland bei der zweiten Abstimmung
am 20. 10. 2002 mit Ja.
Verhandlungen Irak -UNO erfolgreich abgeschlossen
Am 1. 10. 2002 wurden in Wien die Verhandlungen
über Einzelheiten zur Rückkehr der Waffeninspektoren
in den Irak erfolgreich abgeschlossen.
Stoiber schwenkt auf Irak-Kurs Schröders ein...
Auch Stoiber will US-Alleingang
gegen den Irak nicht unterstützen...
US und UK Flugzeuge bombardieren
unter Bruch des Völkerrechtes
regelmäßig den Irak...
Vom Kriegstreiber zum Pazifisten
Nach Beteiligung an Kriegshandlungen der
USA werden deutsche Politiker vor den
Bundestagswahlen zu Pazifisten...
Kriegsverbrechen unter US-Schutz
Von einer UN-Kommission wurden Mitte August
2002 in Nordafghanistan Massengräber von
ermordeten Kriegsgefangenen entdeckt..
Hochwasserhilfe statt Abfangjägerkauf..
Österreichische Politiker plädieren für eine
Verschiebung des Kaufes der Abfangjäger..
Die Regierung will wegen der Hochwasserschäden
nur mehr 18 statt 24 Abfangjäger kaufen...
Ein Volksbegehren gegen den Ankauf von sog.
Abfangjägern wurde in Österreich von über
620000 Bürgern unterschrieben. Die Regierung
will die Flugzeuge einer künftigen "EU-Armee"
zur Verfügung stellen...Jörg Haider erklärte, am
7. 8. 2002, man solle die Eurofighter erst dann
kaufen, wenn die Pensionen gesichert seien...
Unterschriftenaktion gegen Internetzensur
Eine Aktion "Stop 1984" sammelt Unterschriften..
Die Totalüberwachung aller Internetnutzer
nach Vorbild Chinas und anderer Diktaturen
planen mehrere Regierungen in der EU.
Sicherheitskonferenz gegen Terrorismus in Wien
Vom 14. bis zum 16. 6. 2002 fand in Wien eine
Sicherheitskonferenz mit prominenten Teilnehmern
statt. U. a. waren NATO Generalsekretär G. Robertson,
dessen Vorgänger J. Solana und der Generalsekretär
der Arabischen Liga, A. Moussa anwesend.
Am 15. 6. kam es zu einer Protestdemonstration gegen
die Konferenz.
FAZ brüskiert auch Landeshauptmann J. Haider
Jörg Haider darf nicht an einer Podiumsdiskussion
in Berlin teilnehmen....
Haider will 2004 für Europäische Rechtspartei
kandidieren...Eine rechte Bewegung gegen die EU
soll in der EU entstehen. Unterstützung von soll
laut Magazin News auch von den "Deutschen
Konservativen" kommen. Am 11. 3. 2001 wurde
in Rom die "Libarale Volkspartei" als "Haider-
Partei" gegründet. J. Haider schließt Pakt mit
Bewegung Padanien. Zusammenarbeit von FPÖ
und italienischen Politikern geplant. Haider
erwägt auch gesamteuropäische freiheitliche
Bewegung.
NÖ-Landeshauptmann für Verzögerung
der Osterweiterung..
Landeshauptmann Pröll und der Europaminister
Bayerns fordern Aufhebung der Benes-Dekrete..
Lega Nord demonstrierte für unabhängige Justiz....
Keine Osterweiterung im Galopp
wünscht der Ministerpräsident von Luxemburg.
Bei seinem Besuch in Wien traf er auch FPÖ -
Politiker.. Immer mehr Politiker sind gegen zu
schnelle Osterweiterung...
In einer Volksabstimmung lehnten die Iren
am 7. 6. 2001 den Vertrag von Nizza ab.
Die Einführung des Euro wurde am 28. 9. 2000
in Dänemark mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Neue Wiedergutmachungsforderungen aus den USA
Neue Wiedergutmachungszahlungen sollen
Österreich und der BRD leisten, der behauptete
"Rechtrsfriede" vor weiteren Forderungen existiert
nicht...
Norman Finkelstein stellt am 9. 2. 2001 in Wien
und am 7. 2. 2001 in Berlin sein Buch "Die
Holocaust-Industrie" vor.
ÖVP-Innenminister will mehr Internet-Zensur
Innenminister Strasser will mehr Zensur fürs
Internet und errichtete am 11. 4. 2002 ein Büro
gegen "Internetkriminalität"....
Bei einer internationalen Konferenz am 23. 11.
2001 in Budapest wollten europäische Linkspolitiker
"rassistische" und "fremdenfeindliche" Internetseiten
verbieten lassen....
Die Vergabe von Internetadressen soll besser
zensuriert werden werden. Der Zentralrat der Juden
in Deutschland muß in Zukunft auch befragt werden...
Präsident der "Achse des Bösen" besucht
Wien
Der Präsident des Iran Khatami kam am 11. 3. 2002
zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Wien.
Auch russischer Geheimdienst inszenierte Terror
Früherer Kremlberater beschuldigt russischen
Geheimdienst, Vorwand für Angriff auf
Tschetschenien geliefert ztu haben.
Pentagon-Propagandabüro wird geschlossen...
Am 27. 2. 2002 erklärte Kriegsminister Rumsfeld,
das "Büro für strategische Einflussnahme" zu schließen...
Der verkleidete Bin Laden ist auf einem Pentagon-
Steckbrief vom 4. 1. 2002 zu seghen...
Bin Laden prophezeit Untergang der USA...
Im neuesten Video vom 27. 12. 2001.....
Ein weiteres Video als Beweis für die Schuld Bin
Ladens wurde erst zwei Monate nach Beginn des
Angriffs auf Afghanistan gefunden....
In Atlanta (Georgia) protestierten Kriegsgegner
gegen die einseitige Berichterstattung von CNN..
Die Bundeswehr soll den Angriffskrieg der USA
in Afghanistan unterstützen.....
Grüne kritisieren Irak-Politik der FPÖ
Am 14. 2. 2002 traf die Vizekanzlerin den
US-Wirtschaftsminister. Jörg Haider antwortete
in seiner Aschermittwochrede seinen Kritikern..
Im Herbst 2000 besuchte die Vizekanzlerin
die drei EU-Weisen in Heidelberg.
In Kärnten soll irakischer Geheimdienstler
von J. Haider beschützt werden.
Wirtschaftsbeziehungen zwischen Irak und
Niederösterreich sollen aufgebaut werden.
Erstes Aufbegehren der Eurokraten gegen USrael
Bei europäischen Politikern regt sich erster Widerstand
gegen den angeblichen Kampf gegen den Terror der USA.
Geheimgespräch Schüssel-Haider beendet
Koalitionskrise
Nach dem erfolgreichen Anti-Temelin Volksbegehren kam
es zu Spannungen in der ÖVP-FPÖ-Regierung. Nach
wechselseitigen Neuwahldrohungen brachte ein Gespräch
Haider-Schüssel eine Einigung auf Fortsetzung der Koalition.
Das traditionelle Neujahrstreffen fand am 13. 1. 2002
in Linz (Oberösterreich) statt. Parteivorsitzende
Riess-Passer und Landeshauptmann Jörg. Haider
nahmen u. a. Stellung zu dem Temelin Volksbegehren
und zum Ortstafelurteil des Verfassungsgerichtshofes...
Mißerfolg für Eurokraten in Laeken (Flandern)
Der EU-Gipfel vom 14.-15. 12. 2001 erzielte keine
Einigung auf wichtigen Gebieten...
Nachrichten für das Volk von Afghanistan
Die US-Streitkräfte betreiben fliegende Radiosender,
die die Bevölkerung von Afghanistan aufklären sollen. Bin
Laden ließ am 1. 11. 2001 auch wieder von sich hören....
Die Propagandalügen und Terrorüberfälle
der USA
Die USA war bisher gewohnt, selbst andere souveräne
Staaten unter fadenscheinigen Vorwänden zu
bombardieren, seit dem 11. 9. 2001 ist das anders....
Am 7. 10. 2001 startete ein neuer Überfall auf Afghanistan..
Ausländerüberflutung im Schatten der
Kriegshysterie
Die Masseneinwanderung nach Europa eskaliert, hunderte
kommen wöchentlich über die Mittelmeerküsten und die
Ostgrenzen.. Die EU sollte sich Australien zum Vorbild nehmen,
ein Schiff mit Wirtschaftsflüchtlingen vor Indonesien
wurde Ende August 2001 nicht nach Australien eingelassen.....
In Westaustralien und Queensland gewann "One
Nation" der populären Politikerin Pauline
Hanson 2001 trotz Mehrheitswahlrechtes je drei
Parlamentssitze.
Ausländerüberflutung und Fremdenfeindlichkeit
Eine Statistik zu politischen Straftaten im ersten Halbjahr
2001 in der BRD wurde von Minister Schily vorgelegt...
In der BRD soll noch vor dem Bundestagswahlkampf
die Masseneinschleusung von Billigarbeitskräften
beschlossen werden... In Österreich soll die
Zuwanderungsquote laut Regierungsbeschluß angeblich
gesenkt werden.
Briten dürfen Zigeuner in Prag ausselektieren
Englische Beamte kontrollieren seit dem 18. 7. 2001
Fluggäste in Prag, um Asylmißbrauch zu verhindern...
Am FrankfurterFlughafen wird dagegen für mehr
Eiwanderung von Lohndrückern demonstriert...
Multikultur in England, neue Unruhen mit Asiaten
gab es am 7. u. 8. 7. 2001 2001 in Bradford (England).
Zu Rassenunruhen kam es seit dem 23. 6. 2001
auch in Burnley (England)...
Asiatische Banden versuchen in Oldham (England)
Europäer aus ihren Wohnvierteln zu vertreiben...
Am 1. 4. 2001 landete wieder ein Schiff mit
asiatischen Wirtschaftsflüchtlingen in Griechenland...
Frachtschiffe mit Wirtschaftsflüchtlingen landen
regelmäßig an den Stränden der EU-Länder...
Staatsbesuche in Berlin am 5. 7. 2001
Außenministerin Ferrero-Waldner und Bundespräsident Klestil
eröffneten die österreichische Botschaft. Auch Ministerpräsident
Ariel Sharon war am 5. 7. in Berlin, ferner ist Präsident
Assad aus Syrien als nächster Gast angesagt.
Milosevic gekidnappt und ausgeliefert
Der Belgrader NATO-Freund Djinjic hat als Ministerpräsident
von Serbien die Entführung von Milosevic organisert.
Ein Belgrader Gericht erklärte zuvor das Dekret zur
Auslieferung von S. Milosevic an das Haager
Siegertribunal am 28. 6. 2001 für verfassungswidrig.
Einen Schadenersatz verlangen Opfer des NATO -
Überfalles auf Serbien von der BRD.
Am 10. 4. 2001 wurde das Urteil des Belgrader
Staatsgerichtshofes vom 22. 9. 2000 den Verteidigern
zugestellt. Im Belgrader Kriegsverbrecherprozeß am
22. 9. 2000 erhielten alle angeklagten NATO -
Kriegstreiber hohe Haftstrafen...
Am 14. 4. 2001 demonstrierten tausende Belgrader
für die Freilassung von Präsident Molosevic.
Milosovic wurde nach Krankenhausaufenthalt wieder
inhaftiert.
Russischer UNO-Botschafter forderte am 13. 2. 2001
die Auflösung des Haager Siegerjustiztribunals...
Hunderttausend protestierten am 11. 2. in Kroatien gegen
Auslieferung an das Haager Kriegsverbrechergericht...
Hunderte Bürger protestierten am 8. 2. 2001
gegen EU - Delegation mit Solana in Belgrad...
Volksaufstand gegen Masseneinwanderung
Präsident Rau studierte das Zusammenleben
verschiedener Völker und Religionen in Indonesien.
Nach seiner Abreise kam es wieder zu
Ausschreitungen gegen unerwünschte Zuwanderer.
Putins Staatsbesuch in Österreich beendet
Der Präsident reiste in die Ukraine weiter.
Im Gegensatz zu Landeshauptmann Haider
wollte die Bundesregierung keine MIG-29 kaufen.
Volksabstimmungen in der BRD
Bundespräsident Rau fordert Volksabstimmungen
und Volksbegehren auf Bundesebene.
Ehemalige Kanzler Schmidt gegen Osterweiterung.
Beitrittskandidaten sind noch nicht reif für die EU.
Verheugens hält Volksabstimmung zur
Osterweiterung für möglich.
Anti-EU Volksbegehren erfolgreich
Volksbegehren muß im Parlament behandelt werden.
Fast 200 000 Unterschriften wurden geleistet.
G. Bush erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl
G. Bush gewinnt die Auzählung in Florida mit
537 Stimmen Vorsprung
Diskussion um Zuwanderung unerwünscht
CDU Fraktionsvorsitzender Merz will vor
Wahlen die Zuwanderung diskutieren und
wird dafür kritisiert, auch von eigener Partei.
Feiern zum Jahrestag der Volksabstimmung
In Klagenfurt fand am Vortag des 80. Jahrestages
eine Festsitzung des Kärntner Landtages statt.
Für Präsident W. Wilson wurde ein Denkmal
errichtet.
Kritik an Überfremdung gerichtlich erlaubt
Zwei Mitglieder der "Republikaner" konnten
nicht aus der Bundeswehr entlassen werden.
Der Bericht der drei Weisen aus dem Euroland
wurde am 8. 9. 2000 an Präsident J. Chirac
übergeben
E. Stoiber zu Staatsbesuch in Wien
Der bayrische Ministerpräsident forderte
die Aufhebung der EU - Sanktionen.
Rechtsextremismusbericht für Österreich
Für 1999 wurde eine "dritte Welle" des
Rechtsextremismus festgestellt.
Auch CSU in Berlin fordert deutsche Familienpolitik
Eine Grundforderung der Rechten. Nach E. Stoiber will
auch der sozialpolitische Sprecher der CSU im
Berliner Reichstag mehr deutsche Kinder...
EU fördert Einwanderung von Afrikanern
In der spanischen Enklave Melilla in Marokko
werden Schwarzafrikaner im Projekt "Integra"
zur Einschleusung in die EU geschult.
Illegale Einwanderung geht weiter
Auch unter ÖVP - Innenminister werden
Illegale nicht abgeschoben.