Schwarzenegger gewinnt Gouverneurswahl in Kalifornien

Die Kalifornier haben den aus der Steiermark stammenden Hollywoodstar Arnold Schwarzenegger am 7. 10. 2003 mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Gouverneur gewählt. Nach vorläufigen  Hochrechnungen vom 8. 10. lag der Kandidat der Republikaner mit 47,8 Prozent der Stimmen klar vor seinem demokratischen Kontrahenten Cruz Bustamante mit 32,6 Prozent. Für die Abwahl des amtierenden Gouverneurs Gray Davis votierten Hochrechnungen zufolge 54,3 Prozent. "Ich werde euch nicht hängen lassen. Ich werde euch nicht enttäuschen", rief Schwarzenegger seinen jubelnden Anhängern in der Wahlkampfzentrale in Los Angeles zu.

Davis hatte seinem Nachfolger zuvor gratuliert. "Heute Abend haben die Wähler entschieden, daß es Zeit für jemand anderen ist", erklärte er. Er versprach, für einen geregelten Übergang zu sorgen. "Ich rufe jeden auf, das Chaos und die Spaltung infolge des Abwahlverfahrens hinter sich zu lassen und alles für den großartigen Staat Kalifornien zu tun." Davis ist seit 80 Jahren der erste US-Gouverneur, der vor Ablauf seiner Amtszeit von den Wählern abberufen wurde.

Der Sieg des Muskelmanns und Action-Helden aus der Steiermark über den Karrieredemokraten Davis gilt als eine der außergewöhnlichsten politischen Episoden in der Geschichte der USA. Davis war erst vor elf Monaten für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Nachwahlanalysen zufolge kehrten ihm insbesondere mexikanische Einwanderer und Gewerkschaftsmitglieder den Rücken.

Für den politisch unerfahrenen Schwarzenegger wird es schwer, einen Umschwung in Kalifornien zu erreichen: Neben einem enormen Haushaltsdefizit erbt der Republikaner auch eine demokratische Parlamentsmehrheit von seinem Vorgänger. In Begleitung seiner Frau Maria Shriver, der Nichte von Expräsident John F. Kennedy, trat der künftige Gouverneur vor seine Anhänger. "Alles, was ich habe, verdanke ich Kalifornien", sagte er. "Ich kam hierher mit absolut nichts, und Kalifornien hat mir absolut alles gegeben. Und heute hat mir Kalifornien das größte Geschenk überhaupt gemacht, Sie haben mir Ihr Vertrauen geschenkt."

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Leiters der Staatskanzlei, Kevin Shelly, zwischen 65 und 70 Prozent und damit so hoch wie seit 1982 nicht mehr. Er sprach von einer der reibungslosesten Gouverneurswahlen in den vergangenen 20 Jahren.

In den letzten Tagen vor dem sogenannten Recall geriet Schwarzenegger wegen Vorwürfen unter Druck, er habe in den vergangenen drei Jahrzehnten Frauen sexuell belästigt. Außerdem wurde ihm vorgeworfen, er habe sich seinerzeit für Kurt Waldheim eingesetzt, weiters soll er in früheren Interviews Hitler verherrlicht haben. Man hielt Schwarzenegger auch die Mitgliedschaft seines Vaters in der NSDAP vor. Sein Konkurrent Cruz Bustamante konnte jedoch nicht davon profitieren: Nach vorläufigen Auszählungen lag Schwarzenegger mit rund 3,2 Millionen Stimmen weit vor Bustamente mit 2,2 Millionen Stimmen. Für den republikanischen Senator Tom McClintock stimmten demnach 880.000 Kalifornier, für Peter Camejo von den Grünen 190.000. 135 Kandidaten bewarben sich um das Amt.

Das Verfahren zur Abberufung des Gouverneurs (Recall) wurde von den Republikanern in Gang gesetzt. Gründe für die Unzufriedenheit mit Davis waren die flaue Konjunktur, die Energiekrise mit vielfachen Unterbrechungen in der Stromversorgung sowie ein Haushaltsdefizit von 38 Milliarden Dollar.

Kalifornien ist politisch von großer Bedeutung in den USA. Der Staat stellt 55 Wahlmänner - fast ein Fünftel der notwendigen Stimmen, um die Präsidentenwahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

[8. Oktober 2003]


 
 
Gouverneur Schwarzenegger

Arnold Schwarzenegger tritt als Kandidat bei den Gouverneurs-Wahlen in Kalifornien an. Das kündigte er überraschend am Abend des 6. 8. 2003 während der Aufzeichnung für die Fernsehsendung "The Tonight Show" mit Jay Leno an. In den vergangenen Tagen hatte es aus Schwarzeneggers Umfeld geheißen, daß der in der Steiermark geborene Terminator-Darsteller aus familiären Gründen von einer Kandidatur absehen werde. Jetzt erklärte er aber, seine Frau habe versprochen, ihn bei jeder Entscheidung zu unterstützen

Viel Politiker seien abhängig von Interessengruppen und würden betrügen, täuschen und versagen, erklärte Schwarzenegger. Er sei jedoch finanziell unabhängig und brauche von niemanden Geld nehmen, was man von anderen Kandidaten nicht behaupten könne. Schwarzenegger wolle nur die Interessen des Volkes vertreten. Gray Davis, der demokratische Gouverneur, sei ein Mann, der schrecklich versage, was ein Grund sei, daß er abgelöst werden müsse und weswegen er selbst kandidiere, erklärte der Terminator.

Terminator

Der ehemalige Mister Universum wurde von verschiedenen Kreisen seit längerem gedrängt, bei der Gouverneurswahl als Kandidat der Republikanischen Partei ins Rennen zu gehen. Der derzeitige demokratische Gouverneur Davis soll nach dem Willen einer Abberufungsinitiative abgewählt werden. Der Termin für die Neuwahl ist der 7. Oktober 2003, potentielle Bewerber können ihre Kandidatur bis zum 9. 8. anmelden. Die Initiative wurde vom republikanischen Kongreßabgeordneten Darrell Issa finanziert, der bislang auch der einzige erklärte Kandidat war. Issa wird aber von den meisten Funktionären der Republikanern nicht unterstützt, die meisten würden aber Schwarzenegger vorziehen, der als gemäßigter Republikaner gilt.. 

Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein schloß am Mittwoch eine Kandidatur aus und bezeichnete die Wahl als eine Veranstaltung, die Tag für Tag einem Karneval immer ähnlicher werde. Ihr Verzicht stärkt die Position ihres Parteifreundes Davis, dürfte aber die Entscheidung Schwarzeneggers beeinflußt haben. Davis ist der erste kalifornische Gouverneur, der sich dem sogenannten Recall stellen muß, und der zweite in den USA überhaupt.

Hintergrund für den massiven Popularitätsverlust von Davis sind die flaue Konjunktur in dem US-Staat, die Energiekrise mit vielfachen Unterbrechungen in der Stromversorgung vor allem in den Jahren 2000 und 2001 sowie ein Haushaltsdefizit, das im kommenden Sommer ohne Gegenmaßnahmen 38 Milliarden Dollar erreichen könnte.

[6. August 2003]

 

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