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Solidaritätskundgebung für Palästina Der Internationale Jerusalem (Al-Quds) Tag, der von Imam  Khomeini vor 24 Jahren für den letzten Freitag jedes Ramadan  bis zur Befreiung Jerusalems von der zionistischen Okkupation  bestimmt wurde, fand Freitag und Samstag in vielen Ländern  seinen Ausdruck in machtvollen Kundgebungen, die beweisen  daß die Arroganz der Zionisten und der USA die Völker dieser  Welt nicht von ihrer Unterstützung für den gerechten Kampf des  palästinensischen Volkes abhalten kann. Die größten Kundgebungen finden jedes Jahr im Iran und im  Libanon statt. In Teheran dankte Akbar Hashemi Rafsanjani  (nach Angaben der Tehran Times) der iranischen Nation für die  zahlreiche Teilnahme an den Kundgebungen und kritisierte  scharf die Gleichgültigkeit der internationalen Weltmeinung  gegenüber den Verbrechen, die vom zionistischen Regime  begangen werden. Er kritisierte ebenso die Weigerung gewisser  muslimischer Staaten ernsthafte Maßnahmen gegen die  israelischen Verbrechen zu ergreifen, aufgrund ihrer starken  Verbindungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika. "Es  überrascht uns daß gewisse muslimische Staaten annehmen  daß die USA ihr Schutzengel ist", sagte er wörtlich. Palästina sei  das wichtigste islamische Anliegen und die Mutter aller anderen  Konflikte. So erwähnte Rafsanjani den Plan der  zionistisch-christlichen Koalition einen großen Riß im Iran  herbeizuführen besondern zwischen den Seminaren und den  Universitäten. Die iranische Nachrichtenagentur IRNA gab  besonderem Raum der Teilnahme der jüdischen Bevölkerung  an den Kundgebungen und zitierte ein Statement des  Abgeordneten der jüdischen Minderheit im iranischen  Parlament, der den Mißbrauch des Judentums für die  verbrecherischen Ziele des Zionismus kritisierte. Aufgrund der Tatsache, daß anders als in den islamischen  Ländern der Freitag kein Feiertag ist, werden im Westen die  Kundgebungen zumeist auf Samstag verlegt. Die vermutlich  größte Kundgebung im Westen fand in London statt. In Berlin  gingen nach Angaben von IRNA 5000 Menschen auf die Straße.  IRNA berichtet, daß die Kundgebung, die im übrigen auf den  Kurfürstendamm führte, zahlreiche Bilder palästinensischer  Märtyrer, sowie Porträts von Imam Khomeini und seinem  Nachfolger, Imam Khamenei, mit sich führte, ebenso  palästinensische, iranische und libanesische Fahnen. Die  Kundgebungsteilnehmer forderten insbesondere ein Ende der  Unterstützung für das zionistische Regime durch die deutsche  Regierung (die gerade wieder die Lieferung von Waffen an das  Besatzungsregime zugesagt hat). In Wien waren es ca. 300 bis 500 Menschen, die dem Aufruf  gefolgt waren. Durch das Wetter begünstigt, zog die  Kundgebung die wenigen Meter vom Schwedenplatz zum  Stephansplatz, was ihr traditionell weitgehend den Charakter  einer Stehdemonstration verleiht. Jene im vorigen Jahr von  einigen linken Kundgebungsbeobachtern beanstandeten  Transparente ("Ziel der zionistischen Politik? Weltherrschaft??"  und "Zionismus ist Rassismus") wurden wieder mitgeführt,  stießen aber bei den Passanten, die im allgemeinen die  Kundgebung zur Hälfte ignorierten, zum anderen freundlich  interessiert waren, auf keinen geäußerten Widerspruch. Auch  eine Anzahl junger orthodoxer Juden, die vermutlich vom Sabbat  in der nahegelegenen Synagoge kam (oder hinging), zeigte  keine Feindseligkeit. So daß insgesamt trotz der kämpferischen  Parolen die friedliebende Gesinnung der Teilnehmer gut zum  Ausdruck kam, wie es sich für eine Demonstration die mit der  Rezitation von Koransuren beginnt und dem Ruf "Allahu akbar"  endet auch gehört. [30. November 2002]

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Solidaritätsmarsch für Palästina In der Wiener Innenstadt beteiligten sich ca. 2000 Demonstranten am Nachmittag des 5. 4. 2002 an einem Solidaritätsmarsch für Palästina.  Solidaritätsmarsch für Palästina am 5. 4. 2002 in Wien In Graz (Steiermark) hat unter dem Motto "Solidarität für Palästina" am 5. 4. ein Schweigemarsch stattgefunden. Rund 300 Menschen protestierten dabei gegen das harte Vorgehen des Israelischen Militärs  gegen die Palästinenser. Auf Plakaten wurde außerdem ein sofortiges Ende der Gewalt gefordert. Organisiert wurde die Kundgebung von der Palästinensischen Vereinigung in Österreich und der Ägyptischen Gemeinschaft. [5. April 2002]

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Attentat auf palästinensischen Korrespondenten in Wien Ein Korrespondent der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA wurde bei einer Auseinandersetzung mit einem palästinensischen ehemaligen Attentäter schwer verletzt. Bei einer Demonstration von Palästinensern in Wien am 31. 3. 2002 sind der Attentäter und sein späteres Opfer aufeinander getroffen. Der ehemalige Terrorist habe sich durch seinen Landsmann provoziert gefühlt. Am Abend nach der Demonstration habe er den Journalisten in ein Lokal bestellt. Dort soll er auf sein Opfer losgegangen sein. Dabei habe er ihm mehrmals ins Gesicht geschlagen und ihn mit einem Schlagring am linken Auge schwer verletzt. Der Korrespondent ist im Allgemeinen Krankenhaus operiert worden. Die Ärzte konnten sein Auge aber nicht mehr retten. Der Verdächtige Attentäter ist am 3. 4. 2002 ins Landesgericht Wien überstellt worden. Bei einer Hausdurchsuchung soll der Gegenstand sichergestellt werden, mit dem der Journalist verletzt worden ist. Der palästinensische Ex-Attentäter soll Anstifter des Mordes an dem Wiener Stadtrat Heinz Nittel im Jahr 1981 gewesen sein. Außerdem soll er damals den Anschlag auf die jüdische Synagoge in der Wien geplant haben, bei dem zwei Menschen umgekommen sind. Der Mann wurde dafür zu 14 Jahren Haft verurteilt. 1995 ist er unter den damaligen sozialdemokratischen Justiz- und Innenministern vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden und lebt seither in Österreich. [4. April 2002]

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Protest gegen Unterdrückung der Palästinenser Palästinensische, arabische und islamische Organisationen haben am 8. 3. 2002 vor dem UNO-Sitz in Wien gegen israelische Angriffe auf Palästinensergebiete protestiert. Delegierte der palästinensischen Gemeinde sowie der palästinensischen Vertretung in Wien übergaben einem hohen UNO-Beamten einen Brief für UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Darin wird ein sofortiger Stopp israelischer Attacken gegen die palästinensische Zivilbevölkerung sowie ein Ende des Vernichtungskriegs gegen die palästinensische Infrastruktur gefordert. Außerdem solle Israel die besetzten Gebiete sofort räumen.      Beim bisher blutigsten Tag seit Beginn der Al-Aksa-Intifada vor mehr als 17 Monaten sind am Freitag den 8. 3. bisher 33 Palästinenser getötet worden.  [9. März 2002]

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Gegen Terrorismus und Krieg Frieden für Afghanistan und Palästina Die amerikanische Regierung hat seit dem 11. September weltweit zum Kampf gegen den ,Terrorismus' aufgerufen und dabei versucht, möglichst viele Staaten um sich zu scharen. Die afghanische Bevölkerung war bis jetzt das hauptsächliche Opfer dieses Bombardements gegen den ,Terrorismus'. Ohne zu klären, was Terrorismus ist, hat die US-Regierung von allen verlangt, sich mit ihr zu solidarisieren. Aber was versteht Amerika unter Terrorismus? Auch die UNO war nicht in der Lage eine Definition von Terrorismus zu liefern. So will die amerikanische Regierung selbst bestimmen, was Terrorismus ist, oder anders ausgedrückt: wer ihr nicht passt, wer ihre Politik ablehnt wird als Terrorist eingestuft und bekämpft. So eigenmächtig und selbstherrlich will die US-Regierung vorgehen. Aber damit verliert sie jede Glaubwürdigkeit und zerstört ihren eigenen Anspruch, Führer im Kampf gegen den Terrorismus zu sein. Leider gibt es Beispiele genug dafür, dass Amerika oft mit zweierlei Maß misst und einer Doppelmoral huldigt. Das sichtbarste und gravierendste Beispiel dafür ist Palästina. Intifada des palästinensischen Volkes gegen Apartheit und Staatsterrorismus Israels Auf der UNO-Rassismuskonferenz in Durban wurde Israel in aller Öffentlichkeit beschuldigt, der letzte Apartheitsstaat zu sein, und mehrheitlich festgestellt, dass der Zionismus, die Grün-dungsideologie Israels, Rassismus ist. Es wurde nicht nur in Erinnerung gerufen, dass Israel die Palästinenser rassistisch diskriminiert, sondern auch durch die Vertreibung der einheimi-schen Bevölkerung, also durch ethnische Säuberung entstanden ist. Daraufhin haben Israel und Amerika die Konferenz verlassen. Mit Panzern und Flugzeugen gegen Zivilbevölkerung Im Windschatten des Kampfes gegen den Terrorismus seit dem 11. September hat Israel versucht, die Unterdrückung des palästinensischen Volkes zu verschärfen und die Intifada zu ersticken. Doch das ist nicht gelungen, auch wenn das Volk dafür viele Opfer und Leiden auf sich nehmen musste. Mit militärischer Gewalt ist Israel gegen die unbewaffnete Zivilbevölke-rung vorgegangen, hat Häuser mit Panzern niedergewalzt, Hunderte Menschen ermordet und sogar autonome Gebiete besetzt. Gegen diesen brutalen Staatsterror haben USA und die inter-nationale Völkergemeinschaft bis jetzt keinen Finger gerührt. Im Gegenteil, die USA setzen Befreiungsorganisationen auf ,Terrorlisten' und wollen muslimische Staaten zwingen, die Unterstützung solcher Gruppen zu beenden. Tatenlos wird zugesehen, wie Israel sich über alle internatonalen Rechtsnormen und das Völkerrecht hinwegsetzt, Inhaftierte foltert, mit der gezielten Ermordung von führenden Freiheitskämpfern und der Zerstörung der Lebensgrund-lagen der Palästinenser den Völkermord fortsetzt, vielfache Vergeltung übt, wenn ein israeli-scher Minister getötet wird, Kinder skrupellos mit Sprengfallen tötet und letztlich alle Palästi-nenser von ihrer Heimat vertreiben will. Über 6 Millionen palästinensische Flüchtlinge gibt es aber schon, viele von ihnen hausen seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern, auch in den Nach- barländern Israels, und fristen ein erbärmliches Flüchtlingsdasein. Doch der israelische Mini-sterpräsident, der verschiedener Kriegsverbrechen angeklagt ist, kündigt selbstherrlich an, dass eine weitere Million Juden in Israel einwandern soll. Überlebenskampf des palästinensischen Volkes Die Palästinenser, die sich z. T. mit bloßen Händen gegen den täglichen israelischen Staatsterror wehren und dabei auch ihr Leben einsetzen, werden von den USA und den westlichen Massenmedien noch immer als Terroristen bezeichnet, die brutalen israelischen Massaker aber als ,Vergeltungsmaßnahmen' gerechtfertigt. Auf sich allein gestellt muss das palästinen-sische Volk einen täglichen Kampf ums Überleben führen, wobei ihm die nötigsten Dinge fehlen: die Wasserleitungen sind zerbombt, viele Häuser zerstört, unzählige Menschen ver-letzt, viele vor allem junge Menschen arbeitslos und damit der Verarmung und Verelendung preisgegeben, Kinder und Jugendliche vom ständigen Krieg und Terror Israels nicht nur körperlich geschwächt, sondern vor allem seelisch schwer traumatisiert und geschädigt. Wie soll hier ein dauerhafter Frieden entstehen? Die USA - kein Vermittler zwischen den beiden Seiten, sondern Komplize des israelischen Staatsterrors Um die muslimischen Staaten in der Antiterrorkoalition zu halten, verspricht die US-Regierung immer wieder, sich für die Lösung des Konflikts in Palästina und für den Frieden einzusetzen. Doch seit Jahrzehnten hat Amerika bewiesen, dass es kein Vermittler zwischen den Fronten, sondern ein bedingungsloser Kumpan Israels und Komplize des israelischen Staatsterrors ist. Ständig wurde Israel militärisch aufgerüstet und politisch durch die Vetopo-litik vor jeder Strafe und Sanktion geschützt. Auch die jüngsten Initiativen der US-Regierung zeigen, dass kein ernsthafter Wille vorhanden ist, Israel in die Schranken zu weisen und den Konflikt zu lösen. Alle Proteste von Menschenrechtsorganisationen sind wirkungslos und die Weltgemeinschaft sieht tatenlos zu. Die UNO wird von Israel zum Hampelmann degradiert, weil die USA jegliche Sanktion gegen Israel durch ihr Veto unwirksam machen. So kann sich Israel weiterhin über alle UN-Resolutionen hinwegsetzen und seine Politik nach eigenem Gutdünken festlegen. Zugleich verlangt aber die israelische Regierung, die täglich mit militä-rischer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung vorgeht, dass die Palästinenser ,jede Gewalt' ein-stellen, d. h. in Wirklichkeit, dass sie ihren Widerstand aufgeben und vor der israelischen Gewalt kapitulieren. Das kann aber die Bevölkerung nicht, wenn sie nicht ihre Existenz aufs Spiel setzen und das Schicksal der Indianer erleiden will. Koalition gegen Terror - Intifada für Gerechtigkeit und Frieden Wenn in Palästina endlich Frieden entstehen soll, muss zunächst anerkannt werden, von wem das Unrecht ausgeht, nämlich von Israel, und wer das Opfer ist, nämlich das palästinensische Volk. Die bisherigen Friedensverhandlungen haben dem palästinensischen Volk nichts gebracht und nur Israel genützt. Die vertriebenen Palästinenser müssen wie die Kosovaren und andere Vertriebene das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat und Entschädigung für die Zerstörungen erhalten. Wie in Österreich müssen auch die Einheimischen entscheiden, wer von den Zuwanderern und Eindringlingen in ihrem Land bleiben darf und wer es verlassen und dorthin zurückkehren muss, woher er gekommen ist. Um diese gerechten Forderungen durchzusetzen, müssen alle eine Koalition gegen Terror und Vertreibung bilden und das palästinensische Volk muss trotz seiner Unterlegenheit seine Intifada gegen seine Unterdrückung und für den Frieden fortsetzen. Im Vertrauen auf die eigene Kraft, die Solidarität aller freiheitsliebenden Menschen und auf die Hilfe Gottes wird es dem palästinensischen David schließlich gelingen den israelischen Goliath zu besiegen und seine Freiheit wiederherzustellen. So heißt es auch in der Bibel: ,Die Gewalthaber stürzt er vom Thron und die Erniedrigten hebt er empor." (Lukas 1, 53). Und im heiligen Koran heißt es: "Wir werden die Entrechteten im Land zu Erben und Führern machen."  [9. Dezember 2001]

Protest gegen "Herzl-Platz" in Wien >>

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