Majestätsbeleidigungen und Tabus!

Die Hetze geht weiter. Die Obfrau der Grünen Eva Glawischnig ist offenbar eine aufmerksame Leserin unseres Parteiorgans "Neue Freie Zeitung" und hat darin meinen Kommentar über die Rolle von Ariel Muzicant in der inszenierten Hetzkampagne gegen die FPÖ entdeckt. Fälschlicherweise hat sie im Parlament dann behauptet, ich habe Muzicant auf "meiner Homepage" - also hier auf www.unzensuriert.at. kritisiert. Das stimmt zwar nicht, macht aber auch nichts - hier gibt's den NFZ-Kommentar zum Nachlesen (s. u.).

Jetzt habe ich dort ja nur geschrieben, dass sich viele Bürger die Frage stellen, ob Muzicant nicht als Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus bezeichnet werden sollte. Fragen sind ja sonst eher die Spezialität des Herrn Muzicant, hat er doch erst am 12. Mai nach den Vorfällen von Ebensee in der ZIB-2 eine Frage von Armin Wolf so beantwortet:

"...ich würde mich fragen, was der Nährboden ist, damit so etwas passiert. Was ist in diesem Land in den letzten Jahren passiert, dass man zum Beispiel einen Graf zu einem Dritten Nationalratspräsidenten gewählt hat, von und mit Stimmen von ÖVP und SPÖ, der dann Mitarbeiter hat, die sich Nazi-Literatur bestellen, der dann jemanden ins Parlament einlädt, der den Holocaust leugnet"

In die Frage hat er noch elegant zwei Unwahrheiten verpackt, um die Anti-FPÖ-Agitation auf die Spitze zu treiben. Unter diesen Umständen bleibe ich natürlich dabei: Ariel Muzicant spielt in der Jagdgesellschaft eine wesentliche Rolle. Verschanzt hinter der Fassade einer Interessensvertretung für eine Glaubensgemeinschaft, agiert er wie ein Parteipolitiker vom Feinsten. So verunglimpft er seit Monaten zahlreiche FPÖ-Funktionäre, indem er sie auf einer Webseite als "Kellernazis" denunziert. Inspiriert wird er dabei von den kommunistisch angehauchten Gefälligkeitsgutachten des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) und organisiert eine Kriminalisierungskampagne gegen die FPÖ und deren Repräsentanten in dem uns Holocaustleugnung und vieles andere mehr unterstellt wird.

Die Austria Presse Agentur zitiert Muzicant am 20. Februar mit dem Aufruf zu einer "Koalition der Bürger gegen Österreichs Rechtsradikale, ,Kellernazis' und Antisemiten in politischen Funktionen", wobei er diesen Aufruf begründet mit einer "Häufung von Vorfällen, nicht zuletzt unter FPÖ-Funktionären". Körperliche Angriffe auf HC Strache sowie seine Mitarbeiter und andere FPÖ Funktionäre bis hin zu Morddrohungen sind bereits auf der Tagesordnung.

Was sich in letzter Zeit tatsächlich häuft, sind gewalttätige Ausschreitungen von Linksextremisten, etwa bei Demonstrationen in Wien und Graz, die allesamt zum Ziel haben, Andersdenkenden das demokratische Recht auf Versammlungs- und damit auch auf Meinungsfreiheit zu verwehren. Wer so wie z.B. Muzicant über die FPÖ spricht, bereitet nach meiner Betrachtung den Nährboden für Krawalle auf, die unsere Polizisten unter Einsatz ihrer Gesundheit unter Kontrolle halten müssen, anstatt im Sinne aller Bürger gegen die sonstige Kriminalität zu kämpfen.

Nur fest hinhauen und wehleidig "Aua" schreien, wenn jemand Gegenwehr zeigt, zeugt von schwacher Einstellung. Wer der Parteipolitik nicht gewachsen ist, soll sich aus ihr heraus halten! Und den Parlamentsparteien sei empfohlen, die Hysterie einzustellen, wie das auch mein Kollege Harald Vilimsky sehr treffend geschrieben hat.

M. Graf in
http://www.unzensuriert.at/

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NFZ-Kommentar

Der Unterschied zwischen rechts und links tritt dieser Tage wieder verstärkt hervor. Während wir Rechten politische Auseinandersetzungen mit dem Ziel führen, die Andersdenkenden von unseren Positionen zu überzeugen, führen die Linken Feldzüge mit dem Ziel, den politischen Mitbewerber zu vernichten. Natürlich finden wir Freiheitlichen deutliche Worte, wenn es darum geht, unsere Kultur, unser gemeinsames Abendland gegen den Einfluß ungehemmter Immigration ohne den Willen zu einer Integration zu verteidigen. Dabei scheuen wir uns nicht, mit denjenigen zu diskutieren, die die Folgen dieses Zuzugs offenbar noch nicht am eigenen Leib verspüren und daher (noch) Leib verspüren und daher (noch) eine andere Meinung vertreten. Wenn aber ein Herr Muzicant ein Totschlag-Argument in diese Diskussion wirft, indem er uns Goebbels-Rhethorik vorwirft, dann hört sich jede kultivierte Diskussion auf. Dann geht es ihm nur darum, uns von der Bildfläche zu verbannen, uns politisch auszuradieren. Das hat er ja auch mehrfach so oder ähnlich gesagt. Wie sonst wäre seine Internet-Seite zu interpretieren, auf der er unbescholtene Mitglieder unserer Gesinnungsgemeinschaft als Kellernazis bezeichnet? Verlängerter Arm des Herrn Muzicant ist der gewalttätige linke Mob auf den Straßen. Mit seinen Beschimpfungen schafft der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde ein Klima der politischen Brutalität, weswegen sich schon viele Bürger fragen, ob er nicht als Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus bezeichnet werden sollte. Hinter den Menschen, die aufgehetzt von Muzicant und Konsorten, gegen „Nazis“ demonstrieren, verstecken sich gewalttätige Anarchisten-Banden, die die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen und die Demokratie in unserem Land destabilisieren wollen. Dabei besteht kein großer Unterschied zu Herrn Muzicant, der fein gekleidet in der Zeit-im-Bild seine Attacken reitet, denn auch ihm geht es um die Einschränkung der Meinungsfreiheit bis hin zum Tod jeder echten Demokratie.

M. Graf in
NFZ 20/2009

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