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Da es im Innviertel rechte Gruppierungen gebe, die immer wieder für Aufregung sorgten, veranstaltete die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) in Braunau (Oberösterreich) am 21. 4. 2007 eine offenbar sehr ermüdende Demonstration gegen den  [22. April 2007]
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Die seit Jahren andauernde Kampagne diverser linker Gruppen gegen den "Bund Freier Jugend" (BFJ) führte jetzt endlich zur ersehnten Verhaftung von Aktivisten des BFJ. Wie jedes Jahr um wollte der "Bund freier Jugend" (BFJ) auch 2007 einen
"Tag der volkstreuen Jugend" begehen.
Am 20. 3. 2007 wurden dann zur Beruhigung der Öffentlichkeit endlich drei Aktivisten des BFJ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Wels festgenommen. Es wird ihnen "Wiederbetätigung für den Nationalsozialismus" vorgeworfen. Bereits im März 2005 wurde der "Tag der volkstreuen Jugend", der in einem Schlöoß bei Grieskirchen stattfand, aufgelöst. Seither gab es bei den Mitgliedern des BFJ Hausdurchsuchungen, die angeblich belastendes Material zutage brachten, das zu den Anschuldigungen wegen "Wiederbetätigung" geführt haben soll. Im April 2005 zeigten die Grünen den "BFJ" wegen einiger ausländerkritischer Flugblätter an. Beteiligt an der Hatz gegen den BFJ waren auch Agitatoren des sog. Dokumentationsarchives des Österreichischen Widerstandes (DÖW).
wenn jemand so blöd ist,
Die Naziprologlatzen
[21. März 2007]
Fünf Fragen des ORF In Oberösterreich fand Ende 2006 ein Konzert statt, bei dem es zu eindeutigen Verstößen gegen das NS-Verbotsgesetz gekommen sein soll. Der Fernsehsender ORF erhielt einschlägiges Filmmaterial, offenbar von jemandem, der Profit aus der Sache schlagen wollte oder ganz gezielt eingeschleust wurde. In den Medien wurde oft der Bund Freier Jugend fälschlicherweise als Veranstalter dargestellt. Auch wenn das nicht der Wahrheit entspricht, so versuchte man doch – ganz unter dem Motto „irgendwas bleibt immer hängen“ – gezielt zu verleumden. Scheinbar mit Erfolg: Der Bezirkshauptmann von Ried im Innkreis, Dr. Franz Pumberger, kündigte in einer Reportage in der Sendung THEMA, heute, 22.01.07, in einer ersten Reaktion an, bestärkt durch die nun vorliegende Faktenkenntnis, „in Zukunft gegen alle Demonstrationen und Versammlungen aus dieser Szene vorzugehen“. So wie dieser Weg auch schon letztes Jahr in Ried eingeschlagen wurde, fügte er hinzu und glaubte so seiner moralischen Verurteilung der Political-Correctness Lobbyisten zu entgehen, da er doch tatenlos zugesehen hatte, wo er doch hätte einschreiten sollen… Versucht Herr Pumberger hier absichtlich voneinander getrennte Dinge zu vermischen? Dieses Konzert und die öffentliche, politische Aktivität des Ludwig Reinthaler und Kameraden haben nichts miteinander zu tun. Und trotzdem wird mit dem „eingeschlagenen Weg“ angedeutet, dass in Ried seit März JEDE national-politische Versammlung von der Behörde des Herrn Pumberger (bh-ri.post@ooe.gv.at) rechtswidrig und ohne Argumente untersagt wurde. Der Veranstalter der rechtswidrig untersagten Kundgebungen in Ried im Innkreis, Ludwig Reinthaler aus Wels, ruft derzeit den Verfassungsgerichtshof bezüglich der Verbote an. Man ist aber auch von dieser Seite her entschlossen, nicht zuletzt den bösartigen Polemisierungsversuchen zum Trotz, sein Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch zu setzen. Der ORF trat an den Bund Freier Jugend heran und wollte 5 Fragen beantwortet haben. Wissen Sie, wie viel davon im ORF gezeigt wurde? Eine halbe Frage und eine im Wortlaut verdrehte… Frage: Gibt es einen Zusammenhang zu den Konzerten in OÖ und dem BfJ? BfJ: Nein. Es ist allgemein bekannt, dass wir solche Konzerte nie veranstaltet
haben. Trotzdem wird das immer wieder wahrheitswidrig behauptet. Vermutlich
mit dem Grund uns so zusätzlicher Verfolgung aus zu setzen.
Frage: Warum distanziert man sich davon? Warum wollen Sie mit den Aktivitäten der rechten Skinheadszene nicht in Verbindung gebracht werden? BfJ. Zum einen sind uns keine Aktivitäten einer „rechten Skinheadszene“ bekannt die über solche Konzerte hinausgehen würden. Wir distanzieren uns nicht. Distanzieren muss man sich nur von etwas, mit dem man etwas zu tun hat. Es ist hinlänglich bekannt, dass wir das so genannte Skinhead-Erscheinungsbild ablehnen. Wir wollen die Landsleute unseres Volkes erreichen und brauchen keine Faschingsverkleidung dazu. Dass ein nationaler Jugendlicher Glatze und Springerstiefel tragen muss ist ein absichtlich falsch konstruiertes Bild. Es ist Blödsinn. Wir gehen sogar noch weiter: In den meisten Fällen handelt es sich um eine abartige Ausformung der Spaßgesellschaft. Leute die das nicht kapieren, sind Kinder des Liberalismus und haben nichts mit uns zu tun. Frage: Ist verbieten, in den Untergrund zwingen eine geeignete Methode die Szene zu befrieden und wenn nein, welche dann? BfJ: Verbieten hat noch nie etwas gebracht. Und Entwicklungen, deren
Zeit gekommen ist, wurden noch nie von Verboten aufgehalten.
Frage: Welche Ziele verfolgt der BfJ? BfJ: Freiheit und Selbstbestimmung für die Völker dieser Erde. Auch für unser Volk, wo wir täglich für die Verwirklichung der Volksherrschaft also der Demokratie, der Meinungsfreiheit eintreten. Vor allem wollen wir den jungen Leuten mit auf den Weg geben, dass der Kampf für die Menschenrechte und unser Volk von anständigen Menschen geführt werden muss. |
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Während die reaktionären Machthaber in Österreich gegenüber der nationalen Opposition eher die Taktik des Totschweigens anzuwenden versuchen, üben sich die Linksradikalen gleich in Forderungen nach Abschaffung der Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit für Rechte. So hat z. B. der Welser Antifaschist Robert Eiter seinen Freund, den SPÖ-Abgeordneten Oberhaidinger, angestiftet, am 11. 5. 2006 im Wiener Bundesparlament zwei Ministeranfragen (Innen- und Justizministerinnen) zu stellen, in denen mit wüsten Unterstellungen behauptet wurde, der oberösterreichischen "Bund Freier Jugend" sei eine neonazistische Organisation, die verbotene Veranstaltungen und Demonstrationen abhalte.
Darauf sind natürlich sofort diverse Medien aufgesprungen und haben fleißig ganz im Sinne des totalitären Antifaschismus berichtet. Am Donnerstag und Freitag wurde auch dauerhaft im oberösterreichischen Rundfunk sowie auf der Seite www.orf.at über die ach so bösen „Neonazis“ vom BfJ berichtet. Der Infoladen Wels hat die Situation gut erkannt und eine Pressemeldung nachgereicht, wo er Konsequenzen passend zum medialen Katzenjammer gefordert hat: Der am Freitag geplante „Nationale Gesprächskreis“ des BfJ sollte behördlich unterbunden werden, ginge es nach dem Infoladen. Ein Klima aus Terror und Gesinnungsverfolgung fand am Freitag Nachmittag seinen Höhepunkt, als auch der anständige Gastwirt in Marchtrenk – dessen Lokal der Veranstaltungsort des Vortrages sein sollte – öffentlich an den Pranger gestellt und daraufhin von zahlreichen Seiten unter Druck gesetzt wurde. Robert Eiter hatte beim Bürgermeister schon telefonisch „Aktionen gegen das Nazi-Treffen“ avisiert und auch der ORF prahlte großspurig, entsprechend berichten zu wollen. Der Wirt hat daraufhin das Lokal geschlossen. Und der BFJ hielt die Veranstaltung bei einem Nachbarwirt ab, ohne Probleme. Fazit: Weder nennenswerter Antifawiderstand war vor Ort, noch waren Pressevertreter zu sehen. Auch die Polizei machte keine Anstalten die Veranstaltung aufzulösen, ja war nicht einmal zu sehen. Im Endeffekt viel Lärm um nichts. Und die Strategie der Antifas wird auch mit dieser „neuen“ Masche und Unterstützung des medialen Orchesters nicht aufgehen. Von Seite des BFJ wird erklärt, man werde mit Sicherheit immer Wege und Mittel finden, die geplanten Veranstaltungen und Aktionen unter allen Umständen durchführen. [13. Mai 2006] |
