85 zu 97: Nein, das ist nicht der Endspielstand eines Baskettball-Spiels in der amerikanischen Oberliga. Es ist auch nicht das vermutete Endergebnis an Gegentoren und eigenen Toren der deutschen Fußballmannschaft bei der bald anlaufenden Weltmeisterschaft. Es sind Lautstärkewerte. Der erste Wert -- 85 Dezibel -- war der, den die Demonstration am 5. Juni 2010 in Hildesheim bei Verwendung elektroakustischer Unterstützung (im Volksmund Lautsprecheranlage oder Megaphon genannt) am Fenster des nächstgelegenen Wohnraums nicht überschreiten durfte. Und 97 Dezibel war der Wert, den die zu dem Zeitpunkt erst 300 Teilnehmer OHNE elektroakustische Unterstützung an genau diesem Meßpunkt erzeugen konnten. Womit sich wieder mal zeigt, wie sinnvoll solche Auflagen sind. -- Gemessen wurde übrigens von einem sehr kooperativen Mitarbeiter der DEKRA, der einen handelsüblichen Dezibelmeter bei sich hatte, mit einer bis 2012 gültigen Eichmarke. (Seit die Polizei in Aachen mal so blöd war, zur Einhaltung einer Lautstärkeauflage einen Dezibelmeter OHNE Eichmarke einzusetzen, ist das mein erster Blick, wenn jemand so ein Gerät aus der Tasche zieht...) Auch ansonsten haben manche Polizisten mit Auflagen so ihre liebe Not; in einem solchen Ausmaß, daß es an Slapstik grenzt. Eine übereifrige Polizistin veranlaßte, daß bei mindestens zwei Teilnehmern die Fahnenstangen abgesägt wurden, weil sie der Meinung war, daß diese nicht länger als 1,5 Meter sein dürften. Lektüre des Auflagenbescheides hätte ihr dahingehend weitergeholfen, daß diese laut behördlichem Bescheid bis zu 2,5 Meter lang sein durften. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Und ich hatte immer gedacht, die leidliche Beherrschung der deutschen Schriftsprache aktiv (schreibend) und passiv (lesend) sei Grundvoraussetzung für den Eintritt in den Polizeidienst. So langsam kommen einem da doch gewisse Zweifel.. Not amused, wie der Engländer sagt, waren Kameraden, denen man im berühmt-berüchtigten Kontrollzelt Kapuzenjacken für die Dauer der Demonstration sichergestellt hatte. Das hätte sie wahrscheinlich nicht sonderlich gestört, wenn nicht unmittelbar danach eine Menge Leute mit genau gleichartigen Kapuzenjacken das Kontrollzelt verlassen hätten. Die Umsetzung von Auflagen oder versammlungsrechtlichen Bestimmungen scheint inzwischen zur Beliebigkeit zu entarten. Man kann so was auch Willkür nennen, und die ist grundgesetzlich verboten, weil eines Rechtsstaates nicht würdig. Aber auch das scheinen Polizeibeamte heute nicht mehr zu lernen. Oder es ist ihnen einfach völlig egal. Der Beifall staatlich organisierter Gutmenschenkamarilla und Journaille ist vielleicht wichtiger als die Einhaltung der Gesetze.... Wir wollen uns aber mit Schikanen nicht weiter aufhalten; das sind eher hilflose Versuche, einen politischen Vormarsch nicht zu stoppen, aber wenigstens zu verzögern. Nicht verhindern konnte all das, das rund doppelt soviele Teilnehmer zusammenströmten, wie der Veranstalter erwartet hatte. Nämlich nach polizeilicher Zählung etwas über 630. Gegen Ende der Demonstration kam dann noch eine Reisegruppe aus der Hauptstadt hinzu, die man dort ohne nachvollziehbaren Grund so lange aufgehalten hatte, daß sie trotz überpünktlichen Erscheinens am Bahnhof den vorgesehenen Zug versäumten und einen späteren nehmen mußten. Das waren etwa siebzig Personen, denen sich unterwegs noch eine kleinere Gruppe aus der Ostseeküstenmetropole Rostock angeschlossen hatte, so daß sie zusammen nahe an hundert waren und die Gesamtzahl der Teilnehmer damit auf etwas über 700 erhöhten. Die Versammlung wurde geleitet und moderiert von Ricarda Riefling, die ihre Aufgabe engagiert und kompetent erledigte, was gerade mit nervenden Polizeibeamten und dergleichen kleinen Ärgernissen gewiß nicht wirklich leicht ist. Unterstützt wurde sie dabei vom Anmelder und Hauptorganisator Dieter Riefling, von den Ordnern sowie mehreren freiwilligen Organisationshelfern, die sich unter anderem damit vergnügten, die Existenz der oben erwähnten Eichmarke festzustellen, diverse Technik zu bedienen, Mineralwasser oder Wiener Würstchen auszugeben und was sonst noch so alles bei einer Zusammenkunft von siebenhundert Menschen erforderlich ist. Auch die Ersthelfer waren wieder im Einsatz. Auf der Auftaktkundgebung traten Dieter Riefling, ven Skoda, ein mir namentlich nicht mehr erinnerlicher Kamerad aus Dortmund sowie der eigens früher vom Bundesparteitag der NPD abgereiste Thomas Wulff auf. Der anschließende Demonstrationszug führte durch die Hildesheimer Nordstadt; ein Viertel mit überaus starkem ausländischen Anteil an Bewohnern. Um so mehr muß man die Zivilcourage von zwei Anwohnern rühmen, die alte deutsche Fahnen aus dem Fenster hängten. Direkt gegenüber der Auftaktkundgebung war es eine kaiserliche Reichskriegsflagge, und auf der Wegstrecke wehte den Demonstranten eine schwarz-weiß-rote Fahne mi dem preußischen Adler entgegen. Dank weitläufiger polizeilicher Absperrung waren Gegendemonstranten nur in verschwindend geringer Zahl vorhanden und akustisch kaum wahrnehmbar; von sonstigen Störungen mal ganz zu schweigen. Auf der Zwischenkundgebung sprachen Axel Reitz, der niedersächsische JN-Vorsitzende Julian, dessen Nachname mir entfallen ist, meine Wenigkeit und meiner vagen Erinnerung nach noch ein weiterer Kameraden ,von dem ich peinlicherweise ebenfalls nicht richtig wahrgenommen habe, wer er war. Am Rande der Zwischenkundgebung gab es wohl kaum erwähnenswerte Ärgenisse mit aufdringlichen Linksjournalisten; gerüchteweise war zu hören, daß die sattsam bekannte Andrea Röpke einen ungewollten Direktkontakt zwischen ihrem Auge und dem Sucher ihrer Kamera herstellte. Angeblich erwies sich dabei das Auge als härter als die Kamera, die Teile verloren haben soll. Wenn diese Geschichte stimmt, ist das ein Beweis für die Überlegenheit des Menschen über die Technik. Auf dem Rückweg marschierte der Demonstrationszug mangels ortskundiger Kameraden an der Zugspitze einfach über den Platz der Abschlußkundgebung hinaus. Auch die Polizei war entweder örtlich desorientiert oder kümmerte sich nicht weiter darum, weil sie letztlich ohnehin zum Bahnhof zurück wollten, wo ihre Fahrzeuge abgeparkt waren. Dann aber erlebte die Demonstration einen Aufenthalt, der eher untypisch ist. Ihr trat eine andere Demonstration entgegen, die Straße in ganzer Breite blockierend. Anders als gewohnt war es aber diesmal keine Gegendemonstration, sondern es handelte sich um eigene Truppenteile: Die Kameraden aus Berlin und Rostock, die frei nach Schiller spät kamen, aber sie kamen! Dies führte dann auch dazu, daß mit dem Anmelder Dieter Riefling ein ortskundiger Kamerad an der Zugspitze erschien, der feststellte, daß man schon rund hundert Meter über den Platz der Abschlußkundgebung hinausmarschiert war. Also wurde kehrt gemacht, was die Polizei dann doch ein wenig verwirrte, wogegen sich aber nun mal schlecht was sagen ließ. Zum guten Abschluß trat dann also noch Sebastian Schmidtke aus Berlin als Redner auf, bevor bei ungewöhnlich schönem sommerlichen Wetter die Veranstaltung aufgelöst werden konnte. Vor allem mit der unerwartet hohen Zahl der Teilnehmer waren alle sehr zufrieden. Nach dem deutlich kleineren Anfang im vergangenen Jahr (mit etwa 180 Teilnehmern in Pinneberg) hat der "Tag der deutschen Zukunft", der künftig jedes Jahr in einem anderen Bundesland stattfinden soll, sich damit als möglicher neuer Fixpunkt in der nationalen Agenda etabliert. Dies ist natürlich auch auf die sehr fleißige Arbeit der Kameraden aus Südniedersachsen zurückzuführen, besonders des Anmelders und Organisators Dieter Riefling. Neben der massenhaften Verbreitung von Flugblättern, Aufklebern und Plakaten fand auch ein Infotisch in Hildesheim statt. Offenbar wegen des großen Zuspruchs der Bevölkerung verweigerte die örtliche Behörde die Genehmigung für einen zweiten mit der Begründung, daß eine vorher nicht bekannte Frist von drei Tagen nicht eingehalten worden sei. Eine hiergegen angemeldete Protestkundgebung wurde so spät verboten, daß eine Anrufung des Gerichts aus Zeitgründen nicht mehr möglich war. Ähnlich erging es der Vorabendkkundgebung, bei Linken als "warm-up-Demo" bezeichnet, die am Freitag in Hannover stattfinden sollte. Sie wurde mit der etwas abenteuerlichen Begründung angeblich drohenden polizeilichen Notstandes untersagt. Eine rechtliche Aufarbeitung wird natürlich stattfinden. Ebenso wird zumindest in der Region, nicht nur in der Stadt Hildesheim, eine Nachbereitung der Veranstaltung mindestens mit Flugblättern, wenn nicht sogar mit weiteren Werbemitteln oder Aktionsformen stattfinden. Für die Ausrichter des nächsten "Tages der deutschen Zukunft" wird das bestimmt ein Anreiz sein, ihre Demonstration in ähnlicher Weise zeitlich vorher und nachher mit einer ganzen Kampagne einzurahmen, wie dies geradezu vorbildhaft in Hildesheim und Südniedersachsen getan worden ist. Parchim, den 7. Juni 2010 Christian Worch __________
Hildesheim, 13. Oktober 2007 Die heutige Demonstration verlief planmäßig. Nein, Korrektur: Sie verlief planmäßig im Sinne der durch Auflage festgelegten Wegstrecke. Der eigentliche Plan unsererseits war gewesen, durch die Fahrenheitstraße sowie durch einen (allerdings kleinen) Teil der Innenstadt zu ziehen. Das hat die Behörde mit dieser Auflage verhindert, wobei wegen des vorangegangenen rechtswidrigen Voll-Verbotes die Anfechtungszeit für die Auflage natürlich so gering war, daß nur eine Gerichtsinstanz in Anspruch genommen werden konnte. Abgesehen davon war alles zufriedenstellend. Bei schönem, überwiegend sonnigem Herbstwetter versammelten sich nach Polizeibericht 183 Teilnehmer. Zum Auftakt gegen 14.30 Uhr hielt einer der Kameraden, die vor zwei Wochen im Fahrenheit-Ghetto überfallen worden sind, eine Ansprache. Dann folgte der Umzug, der größtenteils durch die Nordstadt führte, teilweise aber auch über einen nicht sonderlich belebten Autobahnzubringer. Wie gut, daß die Polizei immer vorwegmarschierte; sonst hätte es ja passieren können, daß 182 Fußgänger und ein Fahrer des Lautsprecherwagens versehentlich auf der Autobahn gelandet wären... Der Ort der Zwischenkundgebung war auch nur mäßig attraktiv; ein Großteil der dort stehenden Mietskasernen befand sich gerade im Sanierungszustand. Dort sprachen Veranstaltungsleiter Dieter Riefling, NPD-Spitzenkandidat Andraes Molau und meine Wenigkeit. Nach dem gleichfalls ungestört-ruhigen Rückweg zu Rückseite des Bahnhofs sprach Thomas Wulff, und dann wurde die Veranstaltung kurz vor 17.oo Uhr beendet. An der von einem breitesten Bündnis von Gutmenschen organisierten Gegendemonstration beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 1.500 Personen. Unter diesen befanden sich auch ungefähr 100 sogenannte Autonome, die nach dem Polizeibericht „in aggressiver, aber friedlicher Stimmung“ gewesen sein sollen. Aus dem Bereich der Gegendemonstration wurden 58 Personen wegen Störungen oder Nichtbefolgens von Platzverweisen festgenommen. Da das immerhin rund 4 Prozent der Gegendemonstranten waren, wäre mal die Frage aufzuwerfen, wann so eine gutmenschliche Gegendemo mal wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verboten wird! Nach der Veranstaltung kam es nach ersten internen Berichten am Bahnhof zu einem weiteren Übergriff einer Bande junger Ausländer auf vier Kameraden von uns. Hamburg, den 13. Oktober 2007 Christian Worch worch@1mai.net Demonstration in Hildesheim am 24. 2. 2007 Dank guter Koordination der Bahnanreise (Dank und Anerkennung an örtliche Kameraden!) konnte die Veranstaltung um 12.20 Uhr beginnen. Da vorgesehener bzw. angemeldeter Beginn 12.oo Uhr war, ist für unsere Demonstrationen diese eher kurze Verzögerung beinahe schon rekordträchtig. Auf dem Bahnhofsvorplatz sprachen zum Auftakt Dennis Bühring, Ricarda Riefling und Sascha Krolzig. Gleich am Beginn der Bahnhofsstraße am Anfang des Umzuges folgte ungefähr ein halbes Dutzend Eierwürfe von der Gegenseite. Sonst war mit „Nazis stoppen“ nicht viel. Erstaunlich fand ich den Anblick einer schwarz-weiß-roten Fahne in der vordersten Reihe der Gegendemonstranten direkt an den polizeilichen Sperrgittern, getragen von einer jungen Frau. Zu dieser Fahne und ihrer Trägerin gibt es noch eine Geschichte, die ich später erst erfuhr. In diesem Moment war ich verwirrt, dachte daran, daß es vielleicht den Linken gelungen sei, eine Fahne zu stehlen, oder daß sie uns zum Hohn oder zur Verwirrung eine selbst gekaufte Fahne schwenkten. Ich konnte mir darüber keine weiteren Gedanken machen, denn der Marsch ging weiter. Auf dem Hindenburg-Platz fand die Zwischenkundgebung statt. Es sprachen Dipl. Ing. Reinhold Leidenfrost, Hans-Gerd Wichmann, ein zweiter Redner aus dem Hause Riefling, nämlich in diesem Fall Dieter Riefling, Silvio Reinhold, Hartmut Wostupatsch und meine Wenigkeit. Über den Auftritt von Reinhold Leidenfrost, dem alten Jagdflieger, freuten sich die Teilnehmer besonders. Denn er war genau jener Zeitzeuge, dessen Auftritt auf einer Saalveranstaltung vor gut zwei Monaten Polizeichef Ippensen in seinem Kreis Hildesheim unbedingt hatte verhindern wollen, so daß der 83-jährige Redner und seine überwiegend deutlich jüngeren Zuhörer in einen anderen Landkreis hatten ausweichen müssen. Nun, statt im Dezember vor vielleicht fünfzig Menschen im geschlossenen Saal und mithin ohne Außenwirkung sprach Reinhold Leidenfrost jetzt vor 247 Demonstranten, einer nicht unbeträchtlichen Zahl von Polizisten und einigen, allerdings sehr vereinzelten Passanten. Wir freuen uns, daß Kamerad Leidenfrost sich erneut zur Verfügung gestellt hat, und wir freuen uns besonders, daß er durch unsere Demonstration gegen polizeiliche Schikanen und behördliche Willkür ein ungleich viel größeres Publikum bekam, als es bei ungestörtem Verlauf der Versammlung im Dezember der Fall gewesen wäre.  Bei dieser Zwischenkundgebung sah ich auch die schwarz-weiß-rote Fahne wieder, die mir vorher im Pulk der Gegendemonstranten aufgefallen war, und ich sah ihre Trägerin, eine junge Frau mit ihrem noch recht jungen Kind. Welche besondere Bewandtnis es mit dieser Frau und ihrer Fahne und ihrem Kind hatte, erfuhr ich erst nach meiner Rückkehr durch eine e-mail eines mir unbekannten Zeugen. Er schrieb: (Zitat Beginn) Hallo Herr Worch Ich bin heute aus verschiedenen Gründen 45 Minuten später gekommen und deswegen musste ich mit der "anderen" Masse mitgehen. Auf jeden fall habe ich folgendes beobachtet: In der ganzen Masse sah ich eine Frau. Die Frau hatte in der einen Hand ein kleines Kind (ungefähr 3-4 Jahre) und in der anderen hatte sie eine Reichskriegsfahne. (*)An einer Kreuzung wurde die Mutter niedergeschlagen. Man hatte versucht ihr die Fahne wegzunehmen doch sie gab sie nicht her. Die Frau lag auf dem Boden und klammerte sich um die Fahne damit sie sie ihr nicht wegnehmen. Es waren ungefähr 8 Personen um sie herum, Punks, Linksextremisten und einpaar Ausländer. Man hat auf sie eingeschlagen und eingetreten. Wer genau von den hier genannten kann ich nicht sagen. Die Polizei stand zahlreich ca. 15 Meter daneben. Erst nach ca. einer Minute hat die Polizei dann eingegriffen. Ich habe es geschafft ein Foto zu machen(falls es ihnen was bringt). Die Frau ist hier gerade aufgestanden und wird von der Polizei hinter die Absperrung gebracht. Sie hat die Fahne immer noch in der Hand und auch ihr Kind wieder. Ich schicke es im Anhang mit. Vielleicht können Sie diese Beobachtung in irgendeiner Weise verwenden. Mit freundlichen Grüßen (Zitat Ende) (*) Anmerkung von mir: Gemeint war eine Reichsfahne in den Farben schwarz-weiß-rot, nicht die Reichskriegsflagge, richtiger die Gösch der Kriegsschiffe des Deutschen Kaiserreiches. Welch ein Mut! Erinnern wir uns an das von Frank Rennicke gesungene Lied von dem Mädel mit der Fahne? Auch diese junge Frau, nicht so viel älter als das besungene Mädel, ließ von ihrer Fahne nicht, auch nicht, als sie am Boden lag und der Mob sie tretend und schlagend malträtierte! Eine würdige Enkelin tapferer, heldenhafter Großmütter! Nach dem ereignislosen Rückmarsch fand auf dem Bahnnhofsvorplatz eine kurze Abschlußkundgebung statt, auf der noch Alexander Hohensee zu Wort kam und ein Redner zu den nächsten Demonstrationen aufrief, nämlich genaugenommen zu Halbe am Sonnabend, dem 3. März, und zu Minden am Sonnabend, dem 17. März. Dann wurden die Teilnehmer verabschiedet und die Veranstaltung aufgelöst. Die Zahl unserer Teilnehmer wurde von den Medien teils mit 150, teils mit 200 angegeben. Die Polizei gab mir gegenüber vor dem Abmarsch vom Bahnhof 200 an. Danach allerdings zählten sowohl Hartmut Wostupatsch als auch ich und kamen auf ein Ergebnis von 248 beziehungsweise 246. Da ich mich mit Hartmut über einen mehr oder weniger nicht streite, werden es also wohl genau 247 gewesen sein. Warum die Polizei, die bei der Durchlaßkontrolle der Teilnehmer Gelegenheit zu einer sehr exakten Zählung hatte, mir gegenüber 200 angab, kann zwei mögliche Gründe haben. (Oder drei, wie man es auch sieht.) Der eine ist: Es waren zwar vorsorglich sechs Ordner benannt worden, von denen aber nur vier behördlich anerkannt worden sind; die anderen beiden waren vorbestraft oder hatten sonst irgendwelche angeblich ihre „Zuverlässigkeit“ hindernden Eintragungen in polizeilichen Datensammlungen. Hätte die Polizei mir nun gesagt, 247, hätte noch ein Ordner nachbenannt werden müssen, weil der Schlüssel ein Ordner auf je fünfzig Teilnehmer war. Die behördliche Überprüfung eines nachbenannten Ordners hätte aber wieder Zeit in Anspruch genommen und den Versammlungsbeginn verzögert. Womit sich folglich auch das Dienstende der Polizei verzögert hätte.... Vielleicht gab deshalb die Polizei lieber rund vier Dutzend zu wenig an, um mit den vier behördlich anerkannten Ordnern auszukommen... – Es kann natürlich auch an der Fahnenauflage gelegen haben. Denn außer Bundes- und Landesfahnen war eine Fahne auf je 25 Teilnehmer zugelassen; bei 200 also acht, bei 247 wären es zehn gewesen. Vielleicht mißgönnte die Polizei uns einfach, zwei Fahnen mehr mitzuführen.... Oder aber – und das wäre Erklärungsmuster Nummer drei – sie wollten aus politischen Gründen lieber unsere Zahl der Öffentlichkeit gegenüber niedriger halten, als sie war, um auf der anderen Seite die Zahl der Gegendemonstranten übertreiben zu können. Diese Gegendemonstranten sollen nach einigen Pressemeldungen 3.000 gewesen sein; andere, realistischere, geben 1.200 an. Eigene Beobachter meldeten ca. 1.200. Und die Fernsehbilder vom Platz der Gegendemonstration, die ich gesehen habe, deuten eher auf die 1.200 als auf die 3.000 hin. Interessant mag für den Beobachter amtlicher Zahlenspielereien auch sein, daß die Polizei Hildesheim zwar für 17.30 Uhr zu einer Pressekonferenz eingeladen hat, aber eine Pressemitteilung der Polizei Hildesheim auch um 23.45 Uhr auf deren Netzseite noch nicht zu sehen war. Vielleicht überlegt man im Präsidium Hildesheim noch angestrengt, welche Zahlen man der interessierten Öffentlichkeit nun anbieten soll; oder aber es muß ausgewürfelt werden, und die Würfel sind noch nicht so gefallen, wie es einem Herrn Ippensen und seinem Anhang gefällt. Das aber ist völlig unmaßgeblich: Denn das nicht gerade beamtenhaft neutrale Wort, der Landkreis Hildesheim sei eine no-go-area für Rechtsextremisten und Neonazis, wurde heute mit einer eindrucksvollen Demonstration widerlegt. Hamburg, den 24. Febraur 2007 (kurz vor Mitternacht) Christian Worch worch@1mai.net |
< Chronik
NEUE REPRESSION IN MINDEN Wie berechtigt es war, in Minden gegen Repression zu demonstrieren, sahen wir nicht nur im Vorfeld durch das letztlich vom Verfassungsgericht aufgehobene Verbot. Wir sahen es auch vor Ort. Es fing damit an, daß die Polizei ein wenig auf Zeit spielte, weil das Verfassungsgericht den Zeitrahmen von 11.oo bis 13.3o Uhr gekürzt hatte. Zweieinhalb Stunden für eine Wegstrecke von vielleicht vier Kilometern wären eigentlich völlig ausreichend gewesen. Aber weil die Polizei mit der Kontrolle von 60 bis knapp 70 Demonstrationsteilnehmern gerade mal eine halbe Stunde nach deren Eintreffen anfing und sich für diese geringe Zahl dann noch mal zusätzlich eine halbe Stunde Zeit ließ, wurde der Rahmen recht willkürlich natürlich noch weiter verkürzt. Er hätte trotzdem ausgereicht, aber wohl mit Blick auf gutmenschliche Befindlichkeit erließ die Polizei dann die Auflage, daß die Strecke wegen eben des Zeitrahmens erheblich zu kürzen sei; auf knapp über fünfhundert Meter hin und knapp über fünfhundert Meter zurück. Ein Verstoß gegen den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts; denn wenn dieses der Meinung gewesen wäre, daß wegen des verkürzten Zeitrahmens auch die Strecke entsprechend zu kürzen wäre, hätte es das in seinen Beschluß hineingeschrieben. Klar, daß damit in absehbarer Zeit in Minden ein weitere Demonstration fällig ist. Der Ablauf an sich war überwiegend ruhig; nur an einer Stelle hatte sich die Antifa zu einer Gegenkundgebung zusammengerottet, die im Gegensatz zu unserer Demonstration offenbar niemals verboten worden war... (Eine seltsame Ungleichbehandlung, die sogar schon dem Verwaltungsgericht Minden in erster Instanz trotz seiner ansonsten negativen Haltung uns gegenüber aufgefallen war.) Mit Weihnachtsfrieden hatten die Herrschaften nicht viel am Hut. Sie rissen ein paar Absperrgitter um und warfen eine Handvoll Steine; zu mehr Militanz reichte es allerdings mangels Masse nicht. Personenschaden trat nicht ein, und der Sachschaden traf nur ein Polizeifahrzeug, das die Heckscheibe durch Steinwurf einbüßte. Außer den an dieser Stelle etwa 70 Antifas standen auf der Brücke über die Weser dann noch die eher gutmenschlichen Gegendemonstranten, die zwar ein paar große Transparente bei sich hatten, aber wohl eher unter 100 Personen gewesen sein dürften. Von einer Menschenkette und/oder Mahnwache in der Innenstadt, an der zwischen 300 und 500 Personen teilgenommen haben sollen, war für uns nix zu sehen; eben deshalb, weil wir durch willkürliche Wegstreckenkürzung gar nicht in den Innenstadtbereich kamen. Als Redner traten auf der aus der Region stammende Kamerad Markus Winter, der unlängst erst nach sechs Monaten Haft aus dem Gefängnis entlassene Sascha Krolzig, Dieter Riefling, Siggi Borchardt und meine Wenigkeit. Ein – wie man neudeutsch wohl sagt : - Highlight der Veranstaltung war die abschließende Gratisverlosung von CDs, Bekleidung und Aufnähern, die von mehreren Versänden umsonst zur Verfügung gestellt worden waren. Der Gedanke, die Organisation desselben durch den Veranstalter (Markus Winter) sowie die Beteiligung mehrerer Versände stieß auf allgemein große Zustimmung. Wegen der Spendierfreudigkeit der Versände wie auch der geringen Zahl der Teilnehmer war nahezu jedes Los ein Gewinner. Vereinzelt hatten sich im Vorfeld wie im Nachhinein in Foren oder Kommentarspalten kritische Stimmen gemeldet, warum denn ausgerechnet an Weihnachten demonstriert wird. Ein wenig erstaunlich, daß diese kritischen Stimmen jetzt erst zu hören sind; es war die dritte Weihnachtsdemonstration in Folge. (24.12.2004 in Recklinghausen, 24.12.2005 in Duisburg und jetzt Minden.) Vielleicht, weil dies die erste Weihnachtsdemo war, die im Vorfeld verboten worden ist und deren Durchführung bis zum Bundesverfassungsgericht hatte durchgeklagt werden müssen? Welch merkwürdige Übereinstimmung der Kritiker mit den repressiven Wünschen von Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke, Verwaltungsgericht Minden und Oberverwaltungsgericht Münster! Wird natürlich ein reiner Zufall sein! – Wir verübeln niemandem, wenn er aus familiären Gründen oder von mir aus auch aus religiösem Prinzip nicht an einer Weihnachtsdemonstration teilnehmen mag. Aber Kritik daran, daß wir unsererseits dazu bereit sind, können wir nicht anerkennen! Denn der politische Kampf gegen uns und der Kampf gegen unser ganzes Volk ruht nie. Auch an Weihnachten, eigentlich dem Fest des Friedens, nicht. Einen einseitigen Frieden gibt es nicht. Das Wort für einseitigen Frieden lautet Kapitulation. Und da halten wir nichts von.... Hamburg, zweiter Weihnachtsfeiertag 2006 Christian Worch worch@1mai.net |
Gegen Repression, für Demonstrationsfreiheit Das Bemerkenswerteste an der Demonstration waren die Zahlenverhältnisse. Wir waren nach Polizeibericht 166 Teilnehmer. (Angemeldet gewesen waren 100 bis 200.) Die Gegendemonstranten wurden von der Polizei weniger exakt gezahlt als mehr geschätzt; es waren um 800. Und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung waren 2.000 (nach anderen Quellen bis zu 2.500) Polizisten im Einsatz.... Warum dieses krasse Mißverhältnis? Warum gut doppelt so viele Polizisten als die Demonstranten bei der Lager zusammengerechnet? Von den ca. 800 Gegendemonstranten sollen rund zwei Drittel bürgerliche Gutmenschen gewesen sein; nur etwa 250 wurden von der Polizei als gewaltfreie oder gewalttätig eingestuft. Die hätte man meiner Meinung nach auch mit 500 bis 700 Mann unter Kontrolle halten können. Wahrscheinlich ist es die neue Linie in Niedersachsen, mit der sie nachträglich den Polizeilichen Notstand in Göttingen begründen müssen. Denn wenn sie in Göttingen mit vierfacher Übermacht angeblich nicht imstande gewesen sind, einen Marsch durchzusetzen, das aber in einer anderen niedersächsischen Stadt problemlos geht, dann hätte es seitens der Gerichte wohl unbequeme Fragen geben können. Nun ist mir persönlich eigentlich egal, ob fünfhundert oder tausend oder zweitausend Polizisten mobilisiert werden. Aber diese maßlose Übertreibung aus sachfremden Gründen könnte ja auch mal den Landesrechnungshof interessieren. Ansonsten gab es im Vorfeld versuchte Schikanen der Stadt als Versammlungsbehörde.
Sie wollte unsere Versammlung um zwei Stunden vorverlegen. Natürlich
wird sie gewußt haben, daß das unsere Reisepläne völlig
durcheinanderbringt und außerdem die Mobilisierung beeinträchtigt.
Und ebenso natürlich scheiterten sie mangels Begründung vor Gericht.
Auch besonders extravagante Formulierungen, was man alles auf einer Demonstration
nicht sagen darf, ließ das Gericht nicht durchgehen. Ebenso war es
mit einem Versuch, die Lautstärke der Lautsprecher per Auflage auf
ein Niveau zu begrenzen, das nach der Lärmtabelle dem gewöhnlichen
Straßenlärm entspricht.
Erfreulich war, daß –von mir als Veranstalter abgesehen – alle auftretenden Redner Niedersachsen waren; beginnend mit einem Kameraden aus Celle über Hans-Gerd Wiechmann (Lüneburg) Dieter Rieflig (Hildesheim) bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD, Adolf Dammann (Buxtehude). Ein Beleg für zunehmende regionale Verankerung. Für die in wenig mehr als einem Jahr stattfindende Landtagswahl in Niedersachsen könnte das schon mal eine gute Voraussetzung sein. Hamburg, den 10. Dezember 2006
Kundgebung in Göttingen In Göttingen fand am 28. 10. 2006 eine Kundgebung unter dem Motto „Dem Gutmenschenpopanz entgegentreten!“ statt. Veranstalter waren der stellvertretende Vorsitzende des NPD-Landesverbandes Niedersachsen und freie Nationalisten. Aufgrund des Widerspruchs innerhalb der Partei meldete der stellv. NPD-Landesvorsitzende Dammann die Demonstration nicht in seiner Eigenschaft als Parteifunktionär an, sondern nur als Privatmann. Ursprünglich als Sternmarsch vorgesehen, wurde die Veranstaltung auf juristischem Wege auf eine stationäre Kundgebung vor dem Bahnhof herabgestuft. Die Anmeldung für eine zeitgleich in Celle geplante Demonstration wurde zurückgezogen, um die Kräfte für Göttingen nicht zu zersplittern. Seitens der Landes-NPD und der meisten Kreisverbände wurde für die Demonstration nicht geworben, eine Ausnahme machte lediglich die Göttinger NPD-Ortsgruppe. An der Kundgebung nahmen Agenturberichten zufolge 200 Personen teil. An einer zeitgleichen Gegenkundgebung in der Stadt nahmen Medienberichten zufolge 4000 Linke teil, darunter 900 Autonome. 6000 Polizisten sorgten dafür, dass sich die Ausschreitungen von Links in Grenzen hielten und nicht wieder bürgerkriegsähnliche Zustände annahmen, wie im Oktober vergangenen Jahres. Allerdings kam es in der Nacht zuvor dennoch zu Ausschreitungen, bei denen Autonome versuchten, Mülltonnen umzuwerfen und Abfälle anzuzünden. Dem Engagement von Polizei und Anwohnern war es zu verdanken, dass dabei keine größeren Brände entstehen konnten. Zuvor gab es eine Antifa-Demo, an der etwa 600 Personen teilgenommen hatten. Die Linke machte damit wieder einmal mehr deutlich, wer in Göttingen die wahren Terroristen und Feinde der demokratischen Grundordnung sind.
[28. Oktober 2006] |
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Am Vorabend des 13. 5. fand in Göttingen eine sogenannte „warm-up“-Demo der Linken statt; nach deren eigenem Bericht 700 Teilnehmer; es gab laut Polizeibericht nach der Demonstration kleinere Zwischenfälle. 13 Strafanzeigen, 10 längerfristige Ingewahrsamnahmen. So ein „richtig großer Knall“ blieb offenbar aus. Am Sonnabend d. 13. 5. 2006 trafen nach eigener wie polizeilicher Zählung 200 Kameradinnen und Kameraden am Bahnhof Göttingen ein. Obwohl die letzte Zugreisegruppe pünktlich da war (Ankunft 11.47 Uhr), zogen sich die polizeilichen Kontrollen ein wenig hin, so daß die Veranstaltung erst um 12.30 Uhr eröffnet werden konnte. Anmelder Adolf Dammann war im Krankenhaus, so daß die Leitung der Versammlung an meine Wenigkeit fiel. Es sprachen die Kameraden Gerd Wiechmann (ehemals Niedersäschsischer Landesvorsitzender der REPUBLIKANER, jetzt NPD), Jens Lütke (stellvertretender NPD-Landesvorsitzender von Schleswig-Holstein), Ivonne Mädel (freie Nationalisten aus Thüringen), Alexander Hohensee (freier Nationalist aus Hamburg) sowie ich. Da die Veranstaltung per gerichtlicher Auflage bis 14.00 Uhr begrenzt war, wurde sie um 13.50 Uhr aufgelöst, damit die Teilnehmer aus Richtung Norden noch bequem den nächsten Zug erreichen konnten und nicht eine mehr als einstündige Wartezeit in Kauf nehmen mußten. Im Vorfeld der Versammlung hatte es kleinere polizeiliche Schikanen gegeben. Ein Kamerad war bereits im Bahnhof festgenommen worden, weil sein Pullover den Aufdruck „88“ hatte. Natürlich war diese Festnahme illegal; da er die Veranstaltung noch nicht erreicht hatte und da die Auflagen noch nicht verkündet waren, konnte er nicht gegen Auflagen verstoßen. Außerdem machte das Gerücht die Runde, ein bis mehrere Kameraden seien wegen Tragens des alten Thor-Steinar-Emblens festgenommen worden. Eine Bestätigung liegt noch nicht vor. Aber wenn die Polizei so dumm oder so böswillig ist, nicht zu wissen, daß ein Auflagenverstoß erst begangen werden kann, wenn die Versammlung eröffnet ist und der angebliche „Täter“ den Versammlungsbereich erreicht hat, sind sie vielleicht auch zu dumm oder zu böswillig, ein Urteil des OLG Brandenburg zu respektieren. Während unsere Versammlung wie erwartet auf dem geradezu hermetisch von einer Polizeiarmee abgesperrten Bahnhofsvorplatz stattfand, demonstrierten in der Innenstadt von Göttingen (Albaniplatz) zwischen 4.500 und 6.000 Gutmenschen und Linke. Die Zahl 4.500 stammt von der Polizei; die Medien nannten vorwiegend 5.000, und 6.000 ist die insofern allerdings weniger glaubwürdige Eigenbehauptung der Veranstalter. Es gab einen schwarzen Block der Linken von angeblich 1.500 gewaltbereiten Personen. Ich halte diese Zahl für übertrieben; die Polizei mußte sie wahrscheinlich so hoch ansetzen, um zu rechtfertigen, warum wir nur eine stationäre Kundgebung und keine Demonstration machen durften. Der schwarze Block der Linken wurde von der Polizei „eng umschließend“ begleitet. Ein paar Linke machten ihrem Unmut Luft, indem sie Flaschen warfen; aber ein „richtig großer Knall“ war es offenbar nicht; die Übermacht der Polizei hatte die Sache erwartungsgemäß fest im Griff. (Je nach Quelle waren 6.000, 6.300 oder sogar 6.600 Polizei- und BGS-Beamte mobilisiert.) Die in Richtung Norden abrückenden eigenen Demonstrationsteilnehmer entschieden sich in der Ortschaft Erze spontan, mit etwa 90 Leuten aus dem Zug auszusteigen und zu demonstrieren. Dies geschah etwa 45 Minuten ungestört – die Polizei war wahrscheinlich völlig auf Göttingen konzentriert. Erst als nach dem Ende der Demonstration die Teilnehmer teilweise in der Bahn, teilweise in einem dort stationierten Reisebus waren, stellte die Polizei eilig noch einige Personalien fest. Alles in allem war es also recht ruhig, vor allem, wenn man es mit den bürgerkriegsmäßigen Horrorszenarien vergleicht, die die Polizei vor den Gerichten entwickelte. Wobei man natürlich klar sagen muß: Wenn der Rechtsstaat meint, mit 6.000 (oder mehr) Polizeibeamten nicht (angeblich) 1.500 Gewalttäter in den Griff kriegen zu können, ist das eine Bankrotterklärung! Die Sachsen sind da ein wenig robuster als die Nieder-Sachsen. Am 1. Mai waren es in Göttingen nach Polizeiangaben bis zu 3.000 gewaltbereite Linke, und denen standen nur 2.000 Polizeibeamte entgegen. Trotzdem war es möglich, immerhin rund anderthalb Kilometer in Richtung Connewitz und dann die gleiche Strecke zurück zu marschieren. Das wäre problemlos in Göttingen auch möglich gewesen. Es haben nur vor den Gerichten Stadt und Polizei übertrieben und gelogen, daß sich die Balken gebogen haben, und aus Gründen politischer Opportunität haben die Gerichte ihnen geglaubt. (Oder so getan, als ob sie ihnen geglaubt hätten.) Natürlich das Thema Göttingen damit für uns noch lange
nicht abgehakt. Wir kommen wieder – keine Frage!
Andere demonstrative Aktivitäten am Wochenende: In Marienfels und Koblenz fand am 13. 5. 2006 eine Doppeldemonstration statt. Zwei Augenzeugen sprachen von 50 bzw. 70 Teilnehmern; der Veranstalter gibt allerdings höhere Zahlen an (80 bzw. 120). Nach Medienberichten gab es in Koblenz eine Gegendemonstration von ungefähr 1.500 Teilnehmern; von Zwischenfällen ist nichts berichtet. Über die Demonstration (oder zwei aufeinanderfolgende Demonstrationen) in Suhl ist mir aus eigenen Quellen bisher noch nichts bekannt. Laut Indymedia kamen zwischen 50 und 100 Kameradinnen und Kameraden zusammen; die linken Kommentatoren halten allerdings die höhere Zahl (100) für eher glaubhaft. Die linke Gegenmobilisierung fiel mit vielleicht zwei Dutzend Leuten eher sehr, sehr spärlich aus. Anders als in der Landeshauptstadt Erfurt oder in Jena kriegen im südlichen Thüringen die Linken offenbar nicht viel auf die Reihe. Christian Worch
_____________ Demonstration in Göttingen Unter dem Motto „ Sozialabbau, Rentenklau, Korruption – Nicht mit uns!“ demonstrierten ca. 400 Anhänger der NPD-Niedersachsen am 29. 10. 2005 in Göttingen (Niedersachsen).Bereits im Vorfeld der Demonstration gab es den üblichen juristischen Kleinkrieg, den die NPD letztlich für sich entschied. Auf der anderen Seite riefen etablierte Parteien und Antifa-Gruppen zu Gegenprotesten auf, wobei letztere keinen Hehl daraus machten, daß sie dem NPD-Aufmarsch mit allen Mitteln entgegentreten würden.
Das Ergebnis war dann am 29. 10. wüste Ausschreitungen der linken Gegner der Meinungsfreiheit, wie man sie in der BRD seit langem nicht mehr erlebt hatte. Ein Großteil der Stadt machte den Eindruck, als ob dort Bürgerkrieg herrschte. Eingeschlagene Scheiben von Bushaltestellen, brennende Barrikaden aus Mülltonnen, Baumstämmen und anderem Gerät prägten das Bild der Landschaft. Insgesamt, so heißt es, wurden auf der Demonstrationsstrecke von den Linken rund 30 brennende Barrikaden errichtet. Gleichzeitig bewarf man den Demonstrationszug mit Feuerwerkskörpern, Flaschen und Pflastersteinen. Im Verlauf der Auseinandersetzungen gab es Presseangaben zufolge 78 Verletzte, davon 14 Polizeibeamte. Der Rest – unbeteiligte Passanten, die gar nicht zur Demonstration gehörten! Der Sachschaden wird auf 150.000 Euro geschätzt. [30. Oktober 2005] Mit wehenden Schwarzen/Schwarz-Weiß-Roten/NPD-Fahnen und vielen Transparenten bewegte sich der Demozug am 29. 10. 2005 gegen 12.15 Uhr in Richtung Innenstadt. Bis hierhin also ein einziges Fiasko für die selbsternannte militante Antifaszene, die trotz wochenlanger intensiver Mobilisierung gerade einmal 400 gewaltbereite Antifanten auf die Straße schickte. An der Gegendemo der Göttinger Gutmenschen beteiligten sich ebenfalls wesentlich weniger als noch in den Jahren 2001 und 2002. Über 60 Vereine und Initiativen konnten 2000 – 2500 Gegendemonstranten mobilisieren. Kurz vor der ersten nationalen Kundgebung stiegen aus einer Seitenstraße Rauchschwaden auf, welche auf eine von zahlreichen brennenden Barrikaden hinwies. Hier wollten sich wohl ganz offensichtlich einige Chaoten besonders „beliebt“ bei den Einwohnern machen. Im NDR-Bericht des dritten deutschen Fernsehens sprach eine Anwohnerin wütend das aus, was viele Göttinger seit Jahren denken: “Eure Argumente sind doch nur Gewalt.“ Dies schien jedoch den Linksextremen egal zu sein, so wurden 14 unbeteiligte Personen verletzt. Weitere 14 Polizisten wurden durch feige Flaschen- und Steinwürfe schwer verletzt, sowie ein Sachschaden von ca. 150.000 € verursacht. Auf der ersten Kundgebung sprachen der Versammlungsleiter Adolf Dammann und das NPD-Parteivorstandsmitglied Thorsten Heise. Dammann wies daraufhin hin, warum die nationale Opposition in die Universitätsstadt gekommen ist. Die Einsatzleitung der Polizei ließ er wissen, wenn die Demonstranten nicht die vollständige Demoroute nutzen können, man dies in Göttingen üben werde. Thorsten Heise bekräftigte in seiner Rede die Positionen des nationalen Widerstandes zum Sozialabbau und erläuterte ausdrücklich, daß es an jedem Deutschen selber liege, bei 14 Millionen Ausländern, wieder deutsche Kinder in die Welt zu setzen um die demographische Katastrophe aufzuhalten. Unter akkustischer Begleitung von nationaler Rockmusik setzte sich der
Demozug wieder in Bewegung. Während des Protestmarsches ergriffen
die freien Nationalisten Dieter Riefling und Axel Reitz das Wort. Tagesaktuell
solidarisierte sich Reitz mit dem iranischen Präsidenten, dem irakischen
Volk, dem Volk Palästinas und allen europäischen, antiamerikanischen
Kämpfern, die sich für eine Welt der freien Völker einsetzen.
Unpassend zu ihrem linken „Weltbild“ wurden zahlreiche Eier und Joghurts (Wahrscheinlich allesamt geklaut!?) in Richtung der „Nazis“ geworfen. Sollten jedoch nicht sämtliche Lebensmittel in Paketen auf dem Weg nach Afrika sein?! Auf der nächsten zwangsweise durchgeführten Kundgebung sprachen der NPD-Landesvorsitzende Uli Eigenfeld und der nationale, freie Aktivist Christian Worch. Eigenfeld informierte alle Anwesenden darüber, daß die NPD – Niedersachsen sich mit Volldampf auf die Kommunalwahlen 2006 vorbereite, man werde daher versuchen auch in Göttingen einen Wahlantritt zu ermöglichen. Der Redeauftritt von Worch sorgte beim großen Teil der Basis für Freude, hatte Worch doch lange nicht mehr auf einer Demo von NPD und Freien Nationalisten gesprochen. So sollten doch in einer großen deutschen Volksbewegung ALLE nationalen Kräfte gebündelt werden. Die Basis verbindet damit die Hoffnung, daß sowohl die Parteiführung, als auch die Kader um Christian Worch in Zukunft wieder gemeinsam für unser Land agieren. Ein auf allen Ebenen vereintes, nationales Lager dürfte vor allem die zersetzende, auf Desinformation aufbauende Arbeit des Verfassungsschutzes durchkreuzen. Nach dem Redebeitrag von Christian Worch kam die Versammlungsleitung der Polizei zuvor und löste gegen 15 Uhr die Versammlung auf. Die Demoteilnehmer begaben sich in Richtung Bahnhof und verließen Göttingen mit dem Versprechen: “Wir kommen wieder!“ Der Nationale Widerstand wird, bedingt durch das Verhalten der Polizei, spätestens im Frühjahr 2006, eventuell mit einer deutschlandweiten Großdemo, erneut in Göttingen Flagge zeigen. H. M. |
