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Die Beckstein-Polizei hat bei Freilassing (Bayern) am 23. 6. 2001 ein Treffen von etwa 70 Teilnehmern einer Sonnwendfeier rücksichtslos aufgelöst. Als Grund wurde angegeben, die Versammlung sei nicht angemeldet gewesen. Die Zusammenkunft fand jedoch auf Privatgrund statt, wofür keine Anmeldung erforderlich ist. Von Polizeiseite wurde behauptet, die Teilnehmer wollten die Sonnwendfeier für die "Verbreitung rechtsextremistischen Gedankengutes" mißbrauchen. Die Versammlungsteilnehmer trafen sich auf einem Anwesen in der Nähe von Laufen bei Freilassing (Bayern) und waren aus ganz Bayern und Österreich angereist. Auch ein "bekannter Rechtsextremist" nahm laut Polizei an der Versammlung teil und wurde wegen "Aufforderung zu strafbaren Handlungen" vorübergehend festgenommen. Die schikanöse Überprüfung der übrigen Teilnehmer
ergab angeblich, daß die meisten von ihnen bei der Polizei
"einschlägig bekannt" seien. Nach Ansicht der Polizei war es auch
strafbar, daß bei der auf Privatgrund stattfindenden Veranstaltung
Speisen und Getränke ausgegeben wurden, da dafür auch keine Genehmigung
vorlag.
Demonstration gegen Arbeitslosigkeit in Bremen Am 23. Juni 2001 demonstrierten ca. 150 Nationale in Bremen -
Nord gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau . Das Motto der
Veranstaltung lautet »Arbeit für Millionen statt Gewinne
für Millionäre - Gegen die soziale Demontage!« Ausgangspunkt
war der Aumunder Marktplatz. Zu den Unterstützern der Demo gehörten
der NPD-KV Bremen, die JN Bremen, Niedersachsen und Bremerhaven sowie viele
freie Nationalisten Bremens und Norddeutschlands. Mehrere hundert Linke
demonstrierten dagegen. 1500 Polizisten sorgten dafür, daß es
nur zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen den beiden
Demo gegen kriminelle Ausländer in Siegburg Unter dem Motto »Kriminelle Ausländer sofort ausweisen« veranstaltete die NPD und freie Kräfte am 23. 6. 2001 mit ca. 200 Teilnehmern in Siegburg (Nordrhein - Westfalen) eine Demonstration gegen Multikulti-Wahn und Ausländerterror . Organisiert wurde die Kundgebung von der Freien Kameradschaft Rhein-Sieg und der örtlichen NPD. Anlaß ist der Überfall einer Gruppe von Ausländern auf drei junge Nationalisten am 15. 6. 2001, bei dem einer der Deutschen schwer verletzt wurde. Acht Ausländer schlugen solange auf den Kameraden ein, bis dieser sich nicht mehr rührte. Nachdem ihr Opfer bewußtlos geprügelt worden war, riß einer der Täter aus einem Baumbeet einen Pfahl und schlug damit mehrfach gezielt auf den Kopf des wehrlosen Kameraden! Selbst die Polizei geht von klaren Tötungsabsichten aus - die Mordkommission ermittelt. Zwei der Täter sind am 16. 6. 2001 nach einer Messerstecherei mit einem Türsteher festgenommen worden, weitere im Laufe der Woche. Zu den mutmaßlichen Tätern gehören drei (eingebürgerte ?) Deutsche im Alter von 18 und 21 Jahren sowie ein 22jähriger Türke und ein 19jähriger Afghane. . Der verletzte Kamerad liegt in einer Spezialklinik; er schwebt noch immer in akuter Lebensgefahr! Die Medienhetze als Speerspitze des »Aufstandes der Anständigen« hat ein Klima des Hasses geschaffen. Solche schrecklichen Ereignisse zeigen ganz deutlich, welche Früchte die Hetze gegen alle nationalen Deutschen hervorbringt: Jeder Kriminelle fühlt sich vom System legitimiert, nationale Deutsche wie Freiwild zu jagen, zusammenzuschlagen und gegebenenfalls auch kaltblütig zu ermorden. Politiker und Medien tragen mit ihrer unverhohlenen Aufforderung zum »Aufstand gegen Rechts« die Verantwortung. Aufrufe zu Gegendemonstrationen von linker Seite hatten in Siegburg wenig Erfolg. Nach Polizeiangaben gab es in Siegburg keinerlei Zwischenfälle [24. Juni 2001] |
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Am 16. 6. 2001 fand unter Führung von NPD-Anhängern in Göttingen eine Protestdemonstration gegen die Globalisierung statt. NPD - Präsidiumsmitglied H. Mahler und Vorsitzende U. Voigt sprachen zu den Kundgebungsteilnehmern. Es war die erste NPD - Demonstration in Göttingen, vorhergehende Versuche zu demonstrieren scheiterten an Verboten und Terrordrohungen der Linken.
Am Rande des genehmigten Demonstrationszuges der rund 800 Anhänger der NPD in Göttingen ist es zu Ausschreitungen zwischen linken Gegendemonstranten und Polizei gekommen. Mehrere Demonstranten und Polizisten wurden verletzt. Insgesamt waren einige hundert Menschen an mehreren Stellen der Stadt Aufrufen des sog. Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und anderer linker Gruppen gefolgt und hatten gegen die Meinungs und Versammlungsfreiheit protestiert. Die Polizei wollte mit einem Großaufgebot von bis zu 2000 Beamten aus mehreren Bundesländern Gewalt vermeiden.
Die Polizei löste die Versammlung von rund 800 NPD-Anhängern am Nachmittag unter Einsatz von Tränengas auf und trieb die Teilnehmer auseinander.
Ein Polizeisprecher behauptete zur Begründung, die NPD-Anhänger seien von ihrer festgesetzten Route abgewichen. Zudem hätten sie verbotene Nazi-Parolen wie "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" skandiert. Zuvor hatte die Polizei bereits Schlagstöcke und Hunde gegen etwa 500 Gegendemonstranten eingesetzt, die versuchten, auf das Kundgebungsgelände der NPD zu gelangen. Bei den Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden nach offiziellen Angaben mehr als 20 Gegendemonstranten verletzt. Die Zahl der durch Stein- und Flaschenwürfe verletzten Polizisten war zunächst nicht bekannt. Etwa 100 linke Gegendemonstranten nahm die Polizei vorübergehend fest oder in Gewahrsam. [16. Juni 2001] |
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Das Verwaltungsgericht Göttingen hat das Verbot der von der NPD angemeldeten Demonstration in Göttingen (Niedersachsen) wieder aufgehoben. Die Stadtverwaltung wird gegen diese Entscheidung zwar Beschwerde einlegen. Sie geht aber selbst davon aus, daß am kommenden Sonnabend d. 16. Juni 2001 in der niedersächsischen Universitätsstadt eine nationale Demonstrationen gegen die Globalisierung und für die Freiheit der Völker stattfinden wird. Das Verwaltungsgericht hat sämtliche Argumente der Stadt als nicht
stichhaltig bewertet. Insbesondere die Unterstellung, von den NPD Anhängern
ginge Gewalt aus, wiesen die Richter in ihrer Begründung zurück.
Die Stadtverwaltung hätte nur Vermutungen vorgetragen, nicht aber
konkrete Beweise.
[14. Juni 2001] |
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Keine Zwischenfälle gab es bei dem Gedenkmarsch für den ermordeten Kameraden Winkler am 2. 6. 2001 in Zwickau (Sachsen). Der im letzten Moment erlaubte Aufzug verlief ohne Zwischenfälle. Weder aus dem Kreis der etwa 800 Teilnehmer noch von außen hat es Störungen gegeben. Der Zug war als Trauermarsch angemeldet. Bei einer Geburtstagsfeier in Zwickau befanden sich in der Nacht vom Samstag, dem 12. Mai 2001 drei Kameraden aus Glauchau auf dem Heimweg zum Hauptbahnhof, als sie plötzlich von Autos mit ca. 1620 linken Chaoten gestoppt und auf offener Straße inmitten eines Wohngebietes überfallen wurden. Der 27-jährige Kamerad Enrico Winkler wurde dabei brutal zusammengeschlagen. Die Täter ließen ihn liegen und flüchteten. Drei Tage später erlag Kamerad Winkler den Folgen seiner schweren Verletzungen. Die Polizei hat inzwischen eine 12-köpfige Sonderkommission eingesetzt und eine Belohnung von 5000 DM auf die Ergreifung der Täter ausgesetzt. Die Polizei konnte die Tat eine Woche später aufklären und verhaftete vier Tatverdächtige aus der Region. Den 17 bis 19 Jahre alten Jugendlichen wird nun gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen. Die Systempresse schwieg zu diesem Vorfall eisern, während jede von Ausländern provozierte Rauferei mit Rechten als "Rechte Gewalt" in alle Welt hinausposaunt wird. Die Polizei hatte trotz des Ermittlungserfolges eine aggressive Grundstimmung bei der Demonstration der Rechten befürchtet. Die Stadt hatte den Trauermarsch am Mittwoch mit fadenscheiniger Begründung verboten, weil sie mit einer "Gefährdung der Sicherheit" rechnete. Nach einem Einspruch der NPD beim Oberverwaltungsgericht Bautzen erklärte dieses die Entscheidung der Stadt für ungültig. Da die Stadt aber bereits Auflagen für den Marsch gemacht habe, habe sie den Umzug de facto bereits genehmigt, befanden die Richter in Bautzen. Eine Entscheidung sei damit hinfällig. Ein Zwickauer "Bündnis gegen Rechts" entblödete sich jedoch
nicht, mit einer "musikalisch-kulturellen Matinée" am 2. 6. 2001
auch gegen den NPD-Trauermarsch zu protestieren.
[2. Juni 2001] |
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Der 21-jährige Bernsdorfer, der am 9. 12. 2000 von einem 15-jährigen Vietnamesen mit zwei Messern erstochen worden war, wurde am Sonnabend d. 16. Dezember 2000 beerdigt. Nach Trauergottesdienst und Begräbnis in Bernsdorf (Sachsen) veranstalteten die Trauergäste einen Gedenkmarsch zum Tatort des Mordes.
Das Landratsamt gab dem Antrag auf den Gedenkmarsch unter Auflagen statt. Es kamen mehr als 300 Trauergäste aus Bernsdorf und der weiteren Umgebung. Die Polizei war mit Verstärkung vor Ort. Nach den Worten von Bürgermeister Eberhard Menzel (parteilos) sollten Trauergottesdienst, Beerdigung und Trauerbekundung der Jugendlichen in einer Atmosphäre des Friedens stattfinden. Das sei auch der Wunsch der Eltern des Opfers. Bürgermeister E. Menzel meinte auch, man solle nicht soviel über die Jugend sondern eher mit der Jugend reden. Der Gottesdienst wurde mit Lautsprechern nach außen übertragen. Die evangewlische Pastorin erklärte u. a., Menschen dürfen weder wegen ihrer Hautfarbe noch wegen ihrer politischen Gesinnung verfolgt werden.
Die überregionalen Systemmedien versuchten die Trauerfeier totzuschweigen, dagegen brachten sie bundesweit eine weitere Lügenmeldung, diesmal über zwei afrikanische Asylwerber, die von "Rechtsradikalen" am 16. 12. durch Minden/Westfalen "gehetzt" und dabei verletzt worden sein sollen.
[16. Dezember 2000] |
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In der Bernsdorf (Sachsen) fand am Sonntag d. 10. 12. 2000 ein Gedenkmarsch für den am Vortag ermordeten Jugendlichen Mathias F. statt. Über hundert Menschen nahmen an dem Trauergedenken teil. Der Weihnachtsmarkt blieb am Sonntag geschlossen. Matthias F. wurde von einem 15jährigen Vietnamesen erstochen. Die Tragödie begann am 9. 12. auf dem Weihnachtsmarkt. Matthias und seine Freunde René und Stefan werden am Stand eines vietnamesischen Textilhändlers in Streit verwickelt. Angeblich sollen sie den Vietnamesen angepöbelt haben. Dort steht auch der 15-jährige Sohn des Händlers. Der Junge geht nach Hause und holt zwei große Küchenmesser. Damit sticht er wenig später zuerst René und dann Matthias nieder. Zwei Stunden später ist Matthias tot, René schwebt in Lebensgefahr. Erst am Montag geben die Ärzte Entwarnung. Stefan kommt mit dem Schrecken davon und ist nun der wichtigste Zeuge. Die Staatsanwaltschaft in Bautzen interessiert sich vor allem für das Motiv. Möglich, daß sich Täter und Opfer nicht zum ersten Mal gegenüberstanden. Wenn dem Vietnamesen eine Tötungsabsicht nachzuweisen ist, wäre sein Messerstich Totschlag. Darauf stehen bis zu zehn Jahre Haft. Im Gegensatz zu dieser Rechtsmeinung wird bei deutschen Verdächtigen in ähnlichen Fällen sofort auf Mord angeklagt, womöglich von der Bundesanwaltschaft..
Die westdeutschen Systemmedien berichteten bis zum 12. 12. nichts von dem Mord, dagegen wurde bundesweit ausführlich über eine Wirtshausrauferei in Gotha zwischen afrikanischen Asylwerbern und deutschen Jugendlichen am gleichen Tag (9. 12.) berichtet. Während Morde von Deutschen an Ausländern von den Systemmedien politisch nach Strich und Faden ausgeschlachtet und politisiert werden - bei der Begründung des NPD Verbotsantrages im Bundestag am 8. 12. 2000 wurden z. B. 93 von angeblich Rechten seit 1990 begangene Morde als Begründung angeführt - werden die viel zahlreicheren Morde von Ausländern an Deutschen nach Möglichkeit bagatellisiert. Erst am 4. 12. 2000 ermordete ein Slowene bei Frankfurt a. M. drei deutsche Bauarbeiter, davon hat man außer in einer kurzen Rundfunkmeldung nichts weiter gehört. Weiters haben z. B. jugendliche Amerikaner, die aus einer Siedlung der Besatzungsmacht bei Darmstadt stammen, durch Steinwürfe von einer Autobahnbrücke im Februar d. J. zwei deutsche Frauen getötet. Etwa zur gleichen Zeit ließ ein Türke in einer Hamburger Bar eine Eierhandgranate explodieren, wodurch zahlreiche Personen tw. schwer verletzt wurden. Bei der Explosion einer weiteren Eierhandgranate in Düsseldorf im Juli d. J. dürften wahrscheinlich auch Ausländer im Spiel gewesen sein und nicht deutsche Rechtsradikale, wie die Systemmedien behaupten. Der offensichtlich von einem russischen Emigranten am 14. 12. 2000 veranlaßte Mord an seiner Ehefrau mit einer Eierhandgranate weist sehr starke Parallelen zu dem Eierhandgranatenattentat oder Unfall unter russischen Emigranten in Düsseldorf auf. Diesmal war die Lügenpresse zurückhaltender mit Schuldzuweisungen an "Rechtsradikale". Ein Polizeisprecher erklärte am 15. 12. in Düsseldorf, es werden die Zusammenhänge zwischen den Handgranatenattentaten in Düsseldorf und Berlin untersucht. Bekanntlich dienten das Handgranatenattentat und der Synagogenanschlag in Düsseldorf als Vorwand für eine beispiiellose Hetze gegen rechte Gruppen in der BRD. Diese gipfelten in einer Großdemonstration "gegen Rechts" am 9. November 2000 in Berlin, bei welcher u. a. die Präsidenten Rau und Spiegel Brandreden "gegen Rechts" hielten. In Rahmen dieser Pogromhetze gegen rechts war auch die Lügenkampagne gegen die Bürger von Sebnitz möglich. Jetzt wollen Politiker plötzlich die gemäßigten spielen und sich von der schiefgelaufenen Hetzkampagne distanzieren, die sie vorher selbst anheizten. (Z. B. durch einen Staatsbesuch in Sebnitz) [16. Dezember 2000] |
