Antikriegstag Dortmund Die Frage im Vorfeld war: Wird es diesmal wieder eine richtige Demonstration oder eine Stehparty wie in den Jahren 2009 und 2010? Angeblich wurden darauf sogar Wetten abgeschlossen. Wer zu welcher Quote wetten konnte, ist allerdings nicht bekannt.
Am Mittwoch wurde es dann noch einmal richtig spannend. Regionale Medien berichteten über Probleme mit der Einführung des Digitalfunks bei der Dortmunder Polizei und daß diese angeündigt habe, den Antikriegstag möglicherweise "absagen" zu müssen. (Absagen wäre insofern ein verniedlichender Ausdrück für "verbieten".) Aber die Polizei dementierte binnen eine Stunde telefonisch beim Veranstalter: Soooo habe man das nie gesagt, das hätte die Presse völlig übertrieben dargestellt; und außerdem habe man das Problem mit der Überschneidung von Frequenzen inzwischen technisch im Griff.
Also konnte es losgehen, ohne daß eine erneute juristische Auseinandersetzung mit dem Polizeipräsidium Dortmund nötig gewesen wäre.
Bis zur Mittagszeit trafen nahe des Dortmunder Hauptbahnhofs nach Polizeiangaben "achthundert plus" Teilnehmer ein, also ein wenig über achthundert.
Zur Auftaktkundgebung sprachen der Veranstalter Dennis Giemsch sowie zwei Kameraden aus Italien und den Niederlanden.
Zu dem Zeitpunkt war es bereits zu militanten Zusammenstößen zwischen Linksextremisten und der Polizei und zur Auflösung einer ersten Blockade gekommen.
Der eindrucksvolle Zug setzte sich in Bewegung, um sich nach einer ersten Wegstrecke mit einem Voraus-Trupp von 30 bis 35 Kameraden zu vereinigen, die dort seit Stunden auf einer stationären Kundgebung ausgeharrt hatten. Diese Nebenveranstaltung hatte unter anderem den Vorteil, daß ein erster Teil der Wegstrecke von der Polizei aus zwingenden taktischen Gründen freigehalten und eine Blockade der Hauptdemonstration damit erheblich erschwert wurde.
Zur Zwischenkundgebung hatte als erster ein Toter das Wort: Die Rede unseres vor wenigen Monaten hochbetagt verstorbenen Kamerade Herbert Schweiger zum Antikriegstag 2008 wurde als Aufzeichnung abgespielt. Dann folgte als Hauptredner der diesjährigen Veranstaltung der Rechtsanwalt Wolfram Nahrath aus Berlin, Enkel des Begründers der Wiking-Jugend, Raoul Nahrath, Sohn des langjährigen WJ-Bundesführers Wolfgang Nahrath und seinerseits letzter Bundesführer der WJ bis zu deren Verbot. Zum Abschluß spielte der Balladensänger Jens Peters das Lied zum Antikriegstag.
Der zweite - längere - Teil der Wegstrecke führte zum Dortmunder Hafen, wo die Abschlußkungebung stattfand. Auf dieser sprachen Andy Knape, stellvertretener Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten, sowie ein Kamerad aus Bulgarien.
Die gesamte Demonstration verlief ohne Störungen oder nennenswerte Aufenthalte durch gegnerische Aktivitäten. Krawalle gab es an anderen Orten in der Stadt. Es waren nach Medienangaben ca. 1.500 militante Linksextremisten angereist, die sich teilweise heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten. Deutlich über 200 dieser in den Zeitungen "Ultralinken" genannten Personen wurden festgenommen; es gab Verletzte auf beiden Seiten. Die Gesamtzahl der Gegendemonstraten (wobei man oftmals auch Passanten, Einkäufer und Neugierige mitzählt) wurde mit unter 10.000 angegeben, wobei man im Vorfeld von 14.000 ausgegangen war.
Unsererseits wurde von acht Festgenommenen berichtet, denen Verstöße gegen das Versammlungsrecht sowie Propaganda-Delikte vorgeworfen wurden. Die Betroffenen waren bis zum Abend alle wieder auf freiem Fuß.
Eine besondere Innovation zeigten die Veranstalter, indem sie ein Live-Internet-Radio betrieben, das zeitweilig mehr als 200 Zuhörer hatte.
Die Veranstaltung fand bei besten, genaugenommen fast schon zu guten Witterungsbedingungen statt.
Trotz massiver und teilweise rechtswidriger bürokratisch-behördlicher Eischränkungen in den vergangenen beiden Jahren haben die Dortmunder Kameraden gezeigt, daß der Antikriegstag in der Ruhrgebietsmetropole einfach nicht totzukriegen ist. Die Stimme der nationalen Opposition hat sich nicht nur bei den vorbereitenden Aktionen, sondern vor allem am eigentlichen Veranstaltungstag machtvoll und unüberhörbar erhoben.
4. September 2011
Christian Worch
Dortmund, Vorabenddemonstration
Der Dortmunder Antikriegstag ist die vielleicht am besten vorbereitete regelmäßig wiederkehrende Demonstration des ganzen Nationalen Widerstandes. Neben den üblichen Werbemitteln, die weit über Dortmund hinaus verbreitet werden - Aufkleber, Handzettel, Plakate - gehören dazu Mobilisierungsveranstaltungen und eine ganze Kette von kleineren Kundgebungen oder Demonstrationen eine Woche vorher. Das Highlight unter den Vorbereitungsaktionen ist aber die Vorabenddemonstration, neudeutsch auch als warm-up-Demo bezeichnet.
Diese begann im Innenstadtbereich (beim Bahnhof Stadthaus). Sie führte dann über eine Wegstrecke von geschätzten vier oder fünf Kilometern dorthin zurück, mit einer Zwischenkundgebung auf etwa halber Strecke.
Lästig bis schikanös sind bei solchen Gelegenheiten Auflagen, die wohl weit weniger der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung dienen als eher dazu, Veranstalter und Teilnehmer zu gängeln. Mit typisch deutsche Regelungswut findet man dann Bestimmungen, daß auf den Kungebungen der Anteil von Redebeiträgen zu Musikdarbietungen 60 zu 40 Prozent zu haben hat und daß Musikdarbietungen jeweils nicht länger als 15 zu sein haben. (Es könnte gelegentlich mal in Karlsruhe nachgefragt werden, wie sich das mit der Freiheit der Kunst verträgt, die schließlich auch ein Verfassungsgut ist.)
Auf der Zwischenkundgebung traten meine Wenigkeit als Redner und die Jungs von Word of Anger als Musiker auf.
Inzwischen war trotz relativ großzügig angemeldeter Versammlungsdauer die Zeit ein wenig knapp geworden. (Grund dafür waren einerseits die üblichen Verzögerungen beim Zulauf der Teilnehmer und andererseits die manchmal doch etwas komplizierte Einstellung der Lautsprecheranlage einschließlich Soundcheck für die Bands.) Daher kamen die Veranstalter auf den Gedanken, mal neue Wege zu gehen. Die oben erwähnte Auflage galt ausdrücklich nur für die Kundgebungen im Sinne von stationären Kundgebungen, nicht für die Demonstrationsstrecke. Daher erlebten wir auf dem Rückweg eine Weltneuheit (Premiere): Die Band Oidoxie um Sänger und Frontmann Marco Gottschalk spielte vom im Schrittempo fahrenden LKW aus.
Zur Zwischenkundgebung gab es weitere Reden von Aktivisten aus Dortmund, darunter der Anmelder Dennis Giemsch, aus Thüringen sowie Leverkusen. Darüber hinaus trat Oidoxie noch einmal auf - wegen der entsprechenden Auflagen für eine Dauer von ziemlich exakt elf Minuten... Dann wurde die Veranstaltung um 21.30 Uhr beendet.
Laut Polizeibericht haben 215 Personen teilgenommen; meine Zählung beläuft sich auf ca. 240.
Ernsthafte Zwischenfälle waren in unserem Demonstrationsbereich nicht festzustellen; eine kleinere Straßenblockade konnte auf der anderen Fahrspur umgangen werden.
Zwischenfälle gab es allerdings im Stadtteil Dorstfeld. Dort brach der größere Teil einer linken Demonstration aus ihrem Bereich aus (was zu verhindern die sonst mit dem Knüppel so flinke Polizei sich nicht imstande sah) und warf eine Reihe von Farbbomben auf ein von Kameraden genutztes Haus. Richtiger Sachschaden entstand nicht.
Die Beteiligten waren unter dem Strich mit dieser Veranstaltung sehr zufrieden
Dortmund, den 3. September 2011
Christian Worch
Antikriegstag 2010 Die Vorabend-Demonstration zum Anti-Kriegstag verlief sehr erfolgreich. An den Katharinentreppen unmittelbar am Dortmunder Hauptbahnhof versammelten sich am 3. 9. 2010 nach Polizeiangaben 268 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Eine Gegendemonstration hatte ähnlich viele Teilnehmer.Die Veranstaltung dauerte bis 21.30 Uhr und beinhaltete Redebeiträge von Kameraden aus Österreich, Tschechien, England, Norddeutschland und natürlich dem Ruhrgebiet. Außerdem trat ein Sänger auf und zwei Rechtsrockbands, von denen die Band "Libertin" auch Zuhörer musikalisch begeistern konnte, die sonst keine ausgesprochenen Rechtsrockfans sind.
Trotz des schönen Auftaktes am Vorabend war zu dem Zeitpunkt die Durchführung der eigentlichen Veranstaltung am Sonnabend noch ungesichert.
Das am Donnerstagmittag kurzfristig und überraschend ergangene Verbot der Veranstaltung war am gleichen Tag angefochten worden. Am Freitag gegen 13.00 Uhr wurde die abweisende Verfügung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen bekannt. Während die Beschwerde dagegen zum Oberverwaltungsgericht noch vorbereitet wurde, schickte das OVG dem Veranstalter gegen 15.30 Uhr eine ziemlich freche Mitteilung, wenn ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des VG nicht bis 16.00 Uhr eingegangen sei, werde am Wochenende nicht mehr entschieden. Man nennt so was Rechtswegeverweigerung.
Der Veranstalter entschied sich daher, das Bundesverfassungsgericht unmittelbar anzurufen. Während einige Medien noch triumphierten - die bösen Rechten haben versäumt, Rechtsmittel einzulegen - , wußten wir es natürlich besser.
Am Sonnabendmorgen gegen 10.40 Uhr war dieser außergewöhnliche Rechtszug dann erfolgreich....
Dortmund, den 4. September 2010
11.50 Uhr
Christian Worch
christian@worch.info
Obwohl das Bundesverfassungsgericht die Demonstration genehmigte, beschränkte die Polizei die Veranstaltung vom 4. 9. 2010 auf eine stationäre Kundgebung unter Ausschluß der Öffentlichkeit...
[4. September 2010]
___________ Wie bereits im Vorjahr setzte sich die Polizei über diese Erlaubnis [des Bundesverfassungsgerichtes] hinweg und berief sich auf eine Ausnahmesituation, in der sie nicht in der Lage wäre, eine Demonstration zu schützen und somit nur eine Kundgebung genehmigen könne.
Die gesamte Vorgehensweise der Polizei verdeutlicht die Absicht, durch das kurzfristig ausgesprochene Verbot, sowie die späteren Einschnitte in die Versammlung eine Demobilisierung zu betreiben und Teilnehmer abzuschrecken.
Erfreulicherweise ging diese Rechnung allerdings nicht auf, so dass sich im Dortmunder Stadtgebiet ca. 1000 Aktivisten einfanden, um ihr Demonstrationsrecht wahrzunehmen.Über 500 Aktivisten demonstrierten vom Bahnhof Dortmund-Scharnhorst Richtung Innenstadt. Nachdem eine dreiviertel Stunde mit Fahnen und Transparenten über 4 Kilometer durch den Dortmunder Osten demonstriert werden konnte, setzte die Polizei zahlreiche Demonstranten im Stadtteil Wambel fest.
Ohne ersichtlichen Grund wurde später eine Personalienaufnahme der friedlichen Demonstranten durchgeführt, bevor diese aus dem Stadtgebiet weggeschafft werden sollten. Dieser Vorgang erwies sich für die Polizei allerdings schwieriger als im Vorfeld angenommen, da sich die Demonstranten weigerten, in einen Zug Richtung Hamm zu steigen, für mehrere Stunden eine Sitzblockade am Bahnhof durchführten und erst wesentlich später die Stadt verließen.
Ebenfalls als Demonstration zogen weitere 150 Aktivisten aus der Richtung Rheinische Straße kommend über den Sunderweg zum Dortmunder Hafen, wobei sie Parolen skandierten und Transparente mitführten. Die Polizei hielt sich bei diesem Aufzug allerdings anders als im östlichen Stadtgebiet zurück und verzichtete auf eine Störung der Demonstration. Nach etwa 20 Minuten wurde die Kundgebung am Hafen erreicht, der sich die Teilnehmer anschlossen.
Insgesamt erschienen hier etwa 465 Personen, die unter anderem den Rednern Dr. Pierre Krebs, Gottfried Küssel und Christian Worch zuhörten. Weiterhin sprachen neben regionalen Vertretern Aktivisten aus Bulgarien, England und Tschechien, die Grußworte aus ihrer Heimat überbrachten. Das musikalische Randprogramm rundeten der Liedermacher Jan Peter und die Musikgruppe „Libertin“ ab. Um 21.00 Uhr wurde die Versammlung schließlich aufgelöst.
Trotz allen Versuchen von staatlicher Seite, nationalen Protest zu verhindern und unser Recht auf die Straße abzuerkennen, kam es heute zu demonstrativen Aktionen im gesamten Stadtgebiet, an denen insgesamt 1000 nationale Aktivisten beteiligt waren. Obwohl die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz war (bis zu 7000 Beamte), gelang es dem Staatsapparat nicht, uns und damit unsere Positionen aus der Öffentlichkeit zu verdrängen, was dazu führte, dass die heutige Veranstaltung erneut eine hohe Reflexion in den Medien erzielte.
Kaum ein Dortmunder Bürger wird nicht mit dem Ereignis konfrontiert gewesen sein und viele haben sich nicht zuletzt durch die intensive Vorarbeit mit unseren Positionen befasst. Wie groß die Angst der demokratischen Machthaber vor einer unzensierten Kritik an den imperialistischen Aggressionskriegen – wie sie beispielsweise in Afghanistan und dem Irak geführt werden – ist, verdeutlichte das verhängte Demonstrationsverbot.Wir werden uns aber auch in Zukunft nicht den Mund verbieten lassen und die Bevölkerung über die menschenfeindliche Politik der Demokraten aufklären, die im eigenen Lande eine humane Politik vorspielen, ein paar tausend Kilometer weiter aber an Kriegsverbrechen wie dem Tanklasterangriff im September 2009 als Mittäter beteiligt sind.
http://blog.antikriegstag.org/
____________ Antikriegstag Dortmund
Auch nach dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts ging die Repression durch die Dortmunder Polizei natürlich weiter. Als erstes erließen sie -- wie im letzten Jahr! -- die Auflage, daß nur eine stationäre Kundgebung auf dem Park-and-Ride-Parkplatz Speestraße stattfinden dürfe. Wahrscheinlich hatten sie von Anfang an darauf abgezielt. Mindestens aber dürfte es Plan B der Polizei gewesen sein. Oder warum sonst haben sie es geschafft, den Platz knapp zwei Stunden nach dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts mit "Hamburger Gittern" abzusperren, Zelte aufzubauen und Mobiltoiletten aufzustellen?
Dafür schafften sie es nicht zu verhindern, daß Linksextremisten zeitweilig die Gleise verschiedener Bahnen blockierten.
Auf diese Nachricht hin zogen ungefähr 500 Teilnehmer es vor, im Dortmunder Stadtteil Scharnhorst den Zug zu verlassen und sich zu Fuß in Richtung des Versammlungsbereiches zu begeben. Übrigens nicht in Richtung Innenstadt, wie die Presse schreibt, möglicherweise aufgrund von Lügen der Polizei. Mit der Wahrheit nimmt das Polizeipräsidium Dortmund es ja ohnehin nicht so genau, wie allein schon das Verfahren vor dem Verfassungsgericht eindringlich beweist....
Die Polizei kesselte die Anreisenden ein, nahm von einem Großteil -- 388 laut Polizeibericht -- die Personalien auf und erteilte ihnen dann Platzverweis mit der lustigen Begründung, sie hätten an einer nicht angemeldeten Demonstration (vom Bahnhof bis zum Ort der Einkesselung) teilgenommen. Die erste Variante, die man den Leuten vor Ort erzählte, lautete übrigens, sie hätten gegen Auflagen verstoßen. Mißlicherweise war das so offenkundig falsch, daß es irgendwann auch der Polizei mal auffiel: Die Leute konnten gar nicht gegen Auflagen verstoßen, weil sie erstens die Auflagen nicht kannten und weil sie zweitens fünf Kilometer Luftlinie vom Veranstaltungsort entfernt waren. Also entschied man sich auch hier wieder für Plan B und stützte die Platzverweise darauf, daß sie an einer unangemeldeten Demonstration teilgenommen hätten. Nun ist die bloße Teilnahme an einer unangemeldeten Demonstration aber weder strafbar noch ordnungswidrig. Strafbar macht sich nur der Leiter einer solchen Veranstaltung, sofern denn ein Leiter überhaupt identifizierbar ist. Also waren auch diese Platzverweise reine Willkür, was natürlich ebenfalls ein juristiches Nachspiel haben wird.
Die andere Hälfte der Versammlungsteilnehmer -- nach polizeilicher Zählung sollen es 466 gewesen sein, was sich mit meiner Schätzung etwa deckt -- erreichte den besagten Platz. Die Veranstaltung begann mit etlicher Verspätung, was nach den turbulenten vorherigen Ereignissen ja nun wirklich niemanden wundern wird und das Publikum auch nicht weiter störte.
Der -- sagen wir: seriöse Teil der Kundgebung dauerte bis ungefähr 17.30 Uhr. Ich habe mir nicht die komplette Rednerliste gemerkt. Ein Kamerad aus Rußland war dabei, einer vom Bulgarischen National-Bund und ein Brite. Von den Deutschen Veranstalter Dennis Giemsch, Dr. Pierre Krebs, Gottfried Küssel aus Österreich und ich. Wen ich ausgelassen habe, bitte ich um Entschuldigung. Zwischendurch hörte wir den Liedermacher Jan-Peter und erneut die Band "Libertin", diesmal aber offenbar mit einem anderen Sänger als am Vorabend.
Nachdem der von mir als "seriös" bezeichnete Teil der Kundgebung zuende war, wanderte der größte Teil der Kameradinnen und Kameraden ab. Insbesondere den auswärtigen war dies empfohlen worden, auch wenn die Veranstaltung noch lange nicht offiziell beendet war. Was blieb, war ein harter Kern von etwa sechzig Jungs und Mädels aus der Region, die sich bis zum bitteren Ende um 21.oo Uhr vergnügten.
Und vergnüglich war es in der Tat.
Da die vorgesehenen Programmpunkte abgearbeitet waren, wurde improvisiert. Dies lief darauf hinaus, daß wir die glücklicherweise als Manuskript vorhandene Rede des Veranstalters ungefähr fünfmal hörten, jeweils mit anderen Rednern. Einmal wurde sie von Dennis und einem Kameraden mit dem Spitznamen Grobi in Wechselrede vorgetragen. Wir fanden die beiden so gut, daß spontan der Gedanke aufkam, man müsse sie mal als Duo Dennis und Grobi im Fernsehen auftreten lassen. Um eine Zugabe zu realisieren, verlasen sie dann in Wechselrede auch noch ein Flugblatt der Aktion Freies Deutschland sowie das Aufruf-Flugblatt für den nächstjährigen TTDZ, den Tag der Deutschen Zukunft. Versehentlich kam auch noch die Inhaltsgabe eines Tetrapacks mit Apfelsaft oder einem anderen Fruchtsaft zum Vortrag... Indes entfaltete Kreativität sich auch vorlagenfrei. Dennis Giemsch hielt ein kleines Referat über amerikanische Foltermethoden in Abu Graib, und dabei kam er natürlich auch auf die berühmt-berüchtigte Menschenpyramide zu sprechen. Nach kurzer Anleitung bilden dann entsprechend akrobatisch veranlagte Teilnehmer eine solche, in vier Stufen. Zwar waren die menschlichen Bausteine der Pyramide nickt nackt und wurden auch nicht von Amerikanern unter Androhung oder Anwendung von Gewalt dazu gezwungen, aber so konnte jeder einmal visualisieren, wie so eine menschliche Pyramide in vier Etaben aussieht. Aber nicht nur in der Hinsicht nahmen die Kameradinnen und Kameraden aktiven Anteil an der Gestaltung der Versammlung. So bildeten sie beispielsweise eine Polonaise, die, nachdem sie sich eine Weile kreuz und quer über das Gelände bewegt hatte, den polizeilichen Kontaktbeamten und einen Zivilpolizisten im geschlossenen Kreis umtanzte. Es gab dazu keinen Redebeitrag, aber man darf vermuten, daß damit auch einmal Polizeibeamten das Erlebnis vermittelt werden sollte, sich in einem Kessel zu befinden. Überhaupt wurden die Polizisten -- ein wenig unfreiwillig -- in die an Kleinkunst und Straßentheater erinnernden Aktivitäten einbezogen. Als gegen 19.00 Uhr der Abbau der Hamburger Gitter begann, wurde das Hochheben und Wegtragen jedes einzelnen Gitters mit frenetischem Beifall und teilweise la-ola-Wellen begleitet. Die sichtlich irritierten Beamten stellten ihre Arbeit zunächst einmal ein; möglicherweise mußten sie bei ihren Vorgesetzten nachfragen, ob sie sich diesen offenkundigen Spott zumuten lassen mußten. Sie mußten, denn alsbald setzten sie ihre Tätigkeit fort, auf die gleiche Weise mit Applaus bedacht.
Großen Zuspruch bekam auch die politische Pantomime, die aus dem Stegreif stattfand. Wer immer das Wort richtig erriet, durfte sich als nächster Pantomimist an einem vom Veranstalter vorgegebenen Begriff versuchen.
Etwas irritiert war die Polizei, als als Programmpunkt der britische Kamerad eine nur auf englisch vorliegende Gebrauchsanleitung für Verstärkeranlagen und ähnliches Musikgerät vortrug, die von Gottfried Küssel simultan übersetzt wurde. Der dahinterstehende Sinn erschloß sich ihnen aber alsbald. Weil Gottfried Küssel nicht als Simultanübersetzer ausgebildet ist, war es naturgemäß eine freie Übersetzung. Und wo der Hersteller darüber referierte, welche Verstärkeranlage man für innen- oder Außenbeschallung verwenden solle und für wie viele Menschen welche Kapazität, übersetzte Küssel dies humorig dahingehend, daß er als Vergleich den Unterschied zwischen verschiedenen Faustfeuerwaffen-Kalibern wie 7,65, 9 Millimeter Parabellum oder .45 ACP heranzog und für welche Art von Ziel welche Art von Kaliber besonders geeignet sei.
Daß zwischendurch auch das "Feierabend-Lied" -- "denn deinen Feierabend, Mann in Grün, bestimmen wir!" -- erklang, versteht sich fast von selbst.
Daß wir -- Grüße an den Kessel von Leipzig! -- die Pizzen erst um kurz nach sieben bestellten, war ein Fehler; beinahe wären sie nicht mehr rechtzeitig zum Veranstaltungsende gekommen. Fürs nächste Mal sollte man sich überlegen, ob man das wirklich nur einem Pizza-Service überläßt oder den Auftrag nicht vielleicht auf zwei verteilt, dann geht es schneller.
Die letzten verbleibenden Polizisten -- zum Schluß kaum mehr als wir selbst -- werden sich möglicherweise verarscht gefühlt haben. Nun, dann können sie sich damit trösten: Verarschen können wir uns auch alleine; aber wenn der Polizeipräsident von Dortmund uns verarscht, dann darf sich niemand beschweren, daß wir die ihm nachgeordneten Vollzugskräfte unsererseits verarschen. Sie können sich ja bei diesem Herrn Schulze beschweren.
Diese letzten dreieinhalb Stunden waren ein durchaus neues Erlebnis.
Wer sagt denn, daß Demonstrationen oder Kundgebungen immer in verkniffenem Ernst stattfinden müssen?
Gerade da, wo man uns schikaniert, kann Humor die wirkungsvollste Gegenwaffe sein.
Besonders diese letzte Phase der Kundgebung verdient also großes Lob: Jungs, Mädels, ihr wart einfach Klasse!
Parchim, den 6. September 2010
Christian Worch
christian@worch.info__________
Antikriegstag 2009
Am 5. 9. 2009 wurde von nationalen Gruppen in Dortmund wieder ein "Antikriegstag" unter dem Motto "Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege. Für freie Völker in einer freien Welt" veranstaltet, an dem ca. 600 Personen teilnahmen. Das durch nordrheinwestfälische Gerichte ausgesprochene Verbot wurde erst einen Tag vor der Veranstaltung durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aufgehoben. Linksradikale versuchten die Veranstaltung zu stören und bewarfen Polizisten und deren Fahrzeuge mit Steinen, vier Personen wurden festgenommen.
____________ Demonstration in Dortmund (Nordrhein-Westfalen)
Am 6. 9. 2008 demonstrierten ca. 1300 Patrioten in Dortmund anläßlich eines sog. Antikriegstages.
Mehrere Gegendemonstranten hißten Fahnen der Zionisten, womit sie zeigten, wessen Interessen sie vertreten.
[6. September 2008]
____________ MANÖVERZIEL ERREICHT!
Der wohl älteste Teilnehmer und zugleich der mit der persönlich größten militärischen Erfahrung wird Herbert Schweiger gewesen sein: Als Kriegsfreiwilliger der Waffen-SS und letztlich im Range eines Untersturmführers (Leutnant) war er vom April 1941 bis zur Niederlage 1945 im Einsatz. Sein Fazit der vierten Demonstration zum Antikriegstag in Dortmund am 6. September: „Damals beim Militär hätten wir gesagt: Manöverziel erreicht!“
Bestimmt können sich über diese lobenden Worte die ganz überwiegend jüngeren Teilnehmer und vor allem die Organisatoren freuen. Die Organisatoren hatten allerdings in der Tat noch mehr zu tun als sonst im Vorfeld beziehungsweise bei der Durchführung einer größeren Demonstration. Zusätzlich zu den sonstigen Aufgaben kam noch hinzu die Koordination und Betreuung ausländischer Kameradengruppen. Diese waren aus insgesamt sechs europäischen Nationen angereist: Belgien, Bulgarien, England, Frankreich, die Niederlande und Tschechien. Zu den insgesamt acht Rednern auf der Auftaktkundgebung und den zwei Zwischenkundgebungen gehörten Kameraden aus Bulgarien, England, den Niederlanden und Tschechien. Damit herrschte zwischen den nicht deutschsprachigen Rednern und den deutschsprachigen ein Verhältnis von genau eins zu eins. (Wobei unser holländischer Kamerad lobend zu erwähnen ist, weil er seine Ansprache in deutsch hielt; wegen der großen Ähnlichkeit beider germanischer Sprachen fiel ihm dies naturgemäß relativ leicht.) Berücksichtigt man, daß Herbert Schweiger und Gottfried Küssel als Bürger der Republik Österreich de jure auch Ausländer sind, obwohl sie dem deutschen Volke angehören, wäre insofern gesehen der Anteil tatsächlich oder pro-forma ausländischer Redner gegenüber den (bundes-)deutschen sogar drei zu eins gewesen. Die weiteren Redner waren Veranstaltungsleiter Dennis Giemsch und meine Wenigkeit.
Auch die Teilnehmerzahl überstieg die Erwartungen sowohl der Organisatoren als auch der Polizei. Bei der Auftaktkundgebung ging die Polizei von zirka tausend aus. Da gedrängt stehende Menschenmengen leicht unterschätzt werden, war ich geneigt, diese Annahme zu teilen. Bei einem Engpaß der Wegstrecke ergab sich jedoch gute Gelegenheit für eine genauere Zählung, und deren Ergebnis war 1.340 Personen. Die Polizei ging zu dem Zeitpunkt von 1.100 aus, was eher eine Schätzung als auch nur eine leidlich genaue Zählung gewesen sein dürfte.
Etwa vierzig Minuten nach dem vorgesehenen Zeitpunkt setzte sich die Demonstration vom Ort der Auftaktkundgebung am Stadthaus, wo Dennis Giemsch, Herbert Schweiger und Gottfried Küssel gesprochen hatten, in Bewegung. Die Verzögerung war im wesentlichen darauf zurückzuführen, daß die Polizei bei der Sicherung der Wegstrecke besonders gründlich sein wollte. Zuvor beziehungsweise zeitgleich hatte es mehrere linksgerichtete Gegenkundgebungen gegeben. Teilnehmer der einen versuchten mit mehreren hundert Mann, in die Nähe unserer Kundgebung vorzudringen, was ihnen vorher polizeilich untersagt worden war. Die Polizei war imstande, diese Vorstöße zu unterbinden; gegen die Verantwortlichen wird es wahrscheinlich Verfahren wegen Verstoß gegen versammlungsrechtliche Auflagen geben.
Auf dem ersten Teil der Wegstrecke war von politischen Gegnern nichts wahrzunehmen. Erst kurz vor der ersten Zwischenkundgebung beglückten sie uns durch ihre Meinungsäußerung; an einer Stelle vier vermutlich noch minderjährige Mädchen, die aus dem Fenster eines Hauses eine Israel-Fahne hängten, und an einer etwas entfernteren Kreuzung eine Ansammlung von vielleicht vierzig oder fünfzig eher gutmenschlich als radikal links aussehende Leute, die sich mit Trillerpfeifen und Parolen bemerkbar zu machen versuchten. Überwiegend blieb es bei dem Versuch, weil unsere Demonstration allein aus zahlenmäßigen Gründen deutlich lautstärker war.
Auf der ersten Zwischenkundgebung sprachen der englische, der bulgarische und der tschechische Kamerad. Ihre Reden wurden jeweils übersetzt.
Auf der zweiten Zwischenkundgebung sprachen der niederländische Kamerad und meine Wenigkeit.
Bis dahin war das Verhalten der Polizei überwiegend korrekt beziehungsweise kooperativ. Schikanöse Behandlung von Teilnehmern scheint es eher nicht aufgrund einer „Weisung von oben“ gegeben zu haben, sondern wohl eher durch einzelne übereifrige Beamte. Unangenehm aufgefallen ist, daß Polizeibeamte ältere Teilnehme, die sich hinten im Zug befangen, aufforderten, ihren Schritt zu beschleunigen und ihnen, als sie dazu nicht imstande oder willens waren, teilweise von hinten in die Hacken traten. Man scheint bei der nordrhein-westfälischen Polizei noch nicht gelernt zu haben, daß die Wahl des Tempos eines Demonstrationszuges unter anderem auch unter das Selbstbestimmungsrecht des Veranstalters über den Ablauf seiner Veranstaltung fällt. Andere Teilnehmer wurden zeitweilig gehindert, den Zug zu verlassen, um eine Gelegenheit zum Austreten zu suchen. Einzelne Polizeibeamte scheinen nicht zu wissen, daß im Lichte des Grundrechts aus Artikel 11 Grundgesetz (Freizügigkeit) es jedem Teilnehmer freisteht, eine Versammlung zu verlassen und wieder zu ihr zurückzukehren, wann immer es ihm beliebt. Niedlich war ein Polizeibeamter, der mich an dem erwähnten Engpaß sogar unter eigenem körperlichen Einsatz an der von mir angestellten Zählung hindern wollte, indem er nach erfolgloser Aufforderung versuchte, mich in den Zug hineinzudrücken. Die Zählung konnte er damit nicht beeinflussen, weil der ganze Zug bis auf eine letzte Gruppe von vierzig Teilnehmern inzwischen an mir vorbeigezogen war.
Dies alles waren also eher Kleinigkeiten, wie sie durch Fehlverhalten vornehmlich einzelner Polizisten wohl bei jeder größeren Demonstration vorkommen und von der ganz überwiegenden Masse der Teilnehmer nicht einmal wahrgenommen werden.
Repressiver aber wurde es ca. 200 Meter vor dem angemeldeten und polizeilich bestätigten Endpunkt der Demonstration. Aus Gründen, die bisher wohl niemand weiß, sperrte die Polizei dort die Straße. Vielleicht war es einfach mangelnde Ortskenntnis; vielleicht wollte man auch dem Ende zu mal ein wenig die Muskeln spielen lassen. Nachdem eine Intervention des Versammlungsleiters zu keinem Erfolg führte und die vor allem aus radikalen Kräften bestehende Spitze des Zuges lange genug gewartet hatte, führte diese Repression zu einer mehr oder minder sportlichen Drängelei, wobei die Polizei sich sehr bemühte, sich von den Teilnehmern nicht an Sportlichkeit überbieten zu lassen. Dabei kam es letztlich auch zu kleineren Auseinandersetzungen; auf der einen Seite flogen Böller und Flaschen, auf der anderen Seite wurde von staatseigenem Pfefferspray Gebrauch gemacht. Die Polizei berichtet von 16 Beamtinnen und Beamten, die durch Flaschenwürfe oder Böller verletzt worden seien. Über die genaue Zahl verletzter Demonstrationsteilnehmer ist nichts bekannt; ich persönlich habe etwa ein halbes Dutzend beobachtet, jedoch mögen es vielleicht auch mehr gewesen sein, weil man ja seine Augen nicht überall haben kann. Schwerer wiegende Verletzungen, die eine krankenhausärztliche Behandlung erforderlich gemacht hätten, scheint es auf keiner Seite gegeben zu haben. Somit sprach dann auch der Polizeibericht von einem trotz einiger Zwischenfälle „ruhigen Verlauf“.
Die Gegendemonstrationen sollen nach Polizeiangaben 3.000 Teilnehmer gehabt haben. Vermutlich sind dabei aber sehr viele mehrfach gezählt worden; denn etliche hundert von ihnen zogen mehr oder minder vagabundierend von jeweils einer zur nächsten der mehreren angemeldeten Gegenveranstaltungen. Da die mehr gutmenschlich als linksradikal ausgelegte größte dieser Gegenveranstaltungen 1.500 Teilnehmer gehabt haben soll, ist es eine wohl realistische Schätzung, daß es insgesamt nicht mehr als 2.000 Meinungsgegner gewesen sein dürften, die auf der Straße gewesen sind, und damit gerade mal etwa um die Hälfte mehr als wir. Ein Ergebnis, das man natürlich auch unter dem Aspekt bewerten muß, daß diese üblichen „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ natürlich über eine Menge Geld und Infrastruktur verfügen, die ihnen die Mobilisierung erleichtern. So gesehen, waren sie in Wirklichkeit nicht stärker als wir.
Fazit:
Der Antikriegstag in Dortmund hat sich mit dieser vierten Veranstaltung in Folge wohl endgültig als ein fester Termin auf der nationalen Agenda etabliert. Die kontinuierliche Aufbauarbeit zeitigte erfreuliche Wirkung. An Organisation und Ablauf gab es nicht ernsthaft etwas auszusetzen. Vereinzelt beklagten Teilnehmer die lange Dauer. Dies lag außer der erwähnten relativ kurzen Verzögerung beim Abmarsch an der langen Wegstrecke (fast sechs Kilometer) und auch daran, daß Reden, die übersetzt werden, natürlich doppelt so lange dauern, wie wenn eine Rede nicht übersetzt werden muß. Beifällig wurde aufgenommen, daß die Organisatoren eine Vielzahl von Versammlungshilfsmitteln vorgehalten haben; es mögen fast 100 schwarz-weiß-rote Fahnen und nahezu ebensoviele Trageschilder mit Plakaten gewesen sein. Vorteilhaft war auch, daß das Wetter angenehm war; mild und trocken. Letztlich also eine rundum erfolgreiche und befriedigende Aktion.
Hamburg, den 7. September 2008
Christian Worch
worch@1mai.netAntikriegstag 2007 in Dortmund >>
Polizeibericht v. 7. 9. 2008 zu finden hier:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4971/1260025/
polizei_dortmundKopie Polizeibericht:
06.09.2008 | 21:17 Uhr
POL-DO: Demonstrationsgeschehen in DortmundDortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1309
" Die Demonstrationsveranstaltungen in der Dortmunder Innenstadt verliefen aus Sicht der Polizei, trotz einiger Zwischenfälle, ruhig. Das Einsatzkonzept und der starke Kräfteansatz haben entscheidend zum Erfolg beigetragen" sagte Einsatzleiter Leitender Polizeidirektor Dieter Keil nach dem Einsatzende am heutigen Samstag, den 06.09.2008.
Ab 10.00 Uhr sammelten sich die Teilnehmer der ersten Versammlung mit anschließendem Aufmarsch über den nördlichen Wallring unterhalb der Freitreppe an der Katharinenstraße. Mit ca. 800 Teilnehmern setzte sich der Aufzug gegen 10.30 Uhr in Bewegung und endete, wie vorgesehen, gegen 12.00 Uhr am Platz der alten Synagoge. Anschließend entfernte sich ein Großteil der Versammlungsteilnehmer in Richtung Innenstadt.
Am Platz der alten Synagoge begann nun die gemeinsame Versammlung des bürgerlichen Spektrums an der insgesamt 1.500 Personen teilnahmen. Herr Anders-Hoepgen beendete die Versammlung um 13.20 Uhr. Im Anschluss erging durch eine andere Person der Aufruf sich nun gemeinsam- entgegen einer Verbotsverfügung der Polizei- in Richtung Heiliger Weg / Südbahnhof zu den "Stolpersteinen" zu begeben.
An dieser verbotenen Versammlung, nahmen rund 700 Personen teil. Die Polizei musste mehrfach mit Absperrungsmaßnahmen versammlungsrechtliche Verfügungen durchsetzen. Gegen 14.30 Uhr wurde die Versammlung für beendet erklärt. Die Polizei prüft zurzeit rechtliche Schritte wegen Missachtung der Verbotsverfügung des PP Dortmund.
Um 13.00 Uhr hatten sich bereits ca. 600 Teilnehmer der Demonstration "Rechts" im Bereich Südbad gesammelt. Bis zum Beginn der Veranstaltung wuchs die Zahl auf ca. 1100 Personen an. Der Aufzug hat sich gegen 14.50 Uhr in Bewegung gesetzt. Die Versammlung wurde gegen 19.15 Uhr am S-Bahnhof Körne für beendet erklärt. Auf eine Abschlusskundgebung wurde durch die Rechten verzichtet.
Auf dem Marschweg der Rechten Demonstration kam es zu Zwischenfällen, die ein polizeiliches Einschreiten erforderlich machten. In mehreren Fällen wurden aus dem Demonstrationszug heraus Pyrotechnik gezündet und Flaschen geworfen, durch die insgesamt 16 Polizeibeamte verletzt wurden. Die Abmarschphase verlief ohne weitere Vorkommnisse.
Im Rahmen der Versammlungen kam es zu sechs freiheitsentziehenden Maßnahmen aus dem Bereich der Versammlung "Rechts" und 47 aus dem Bereich der Versammlungen "Links".
Die Polizei hat mehrere Strafverfahren wegen Körperverletzung, Verdacht Landfriedensbruch, Verstöße gegen das Sprengstoff- und Versammlungsgesetz vorgelegt.
Auf Grund des hohen Aggressionspotenzials innerhalb des Aufzuges "rechts" aber auch wegen des permanenten Versuches aus Kreisen gewaltbereiter Gegendemonstranten mussten die Absperrungen um den Marschweg verstärkt werden. Dabei konnte ein Zugang von berechtigten Personen an den unmittelbaren Demonstrationsweg aus Gefahren abwehrenden Gründen nicht gestattet werden.
"Für mich ist einwichtiges Einsatzziel, Journalisten eine ungehinderte Pressearbeit zu ermöglichen. Die Abwägung zwischen dem Schutz der Journalisten und der möglichst nahen Berichterstattung kann im Einzelfall dazu führen, dass es zu kurzfristigen zeitlichen Verzögerungen kommen kann, welche ich zu entschuldigen bitte", sagte der Polizeieinsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Dieter Keil.
Polizeipräsidium Dortmund
Markgrafenstr.102
44139 Dortmund
Peter Schulz
Tel: 0231 132 1024
"Nein zur Agenda 2010 - Unsere Agenda heißt Widerstand" lautete das Motto der Kundgebung am Sonnabend, den 17. Juli 2004 in Eisenach (Thüringen). 40 nationale Aktivisten aus Eisenach und dem Umland konnten von 13.00 bis 15.00 vor dem Eisenacher Rathaus ihren Protest kundtun. Im Vorfeld verbot die Stadtverwaltung Eisenach zunächst die Kundgebung. Diese eindeutig rechtswidrige Maßnahme wurde jedoch problemlos über das Verwaltungsgericht Meiningen weggefegt. Der Streitwert dieses Rechtsstreites lag bei 5000 Euro, den die Stadt nun aus dem Steuersäckl auftreiben muss.
So war der Weg frei, für unseren Protest gegen die völlige Abschaffung des Sozialstaates in Deutschland.Völlig ohne Polizeischikanen wie Durchsuchungen und Personalkontrollen, konnte man inmitten vieler Eisenacher Bürger argumentativ aufzeigen, was wir der Politik der Bundesregierung entgegen zu setzen haben. In zwanzigminütigen Abständen konnten die Redner Michael Burkert, Yvonne Mädel und Patrick Wieschke jeweils in mehreren Redebeiträgen den zahlreichen Zuschauern den Standpunkt der nationalen Opposition zu sozialpolitischen Fragen vermitteln.
Dabei viel auf, dass viele unserer Mitbürger schier keine Berührungsängste mehr mit uns haben. Nicht nur einmal wurde in mehreren Bürgergesprächen nach Kontaktmöglichkeiten gefragt. Insgesamt konnten an die tausend Flugblätter zur Thematik "Agenda 2010" unters Volk gebracht werden. Positiv zu bewerten ist auch, dass weder Familien mit Kindern oder ältere Leute noch dem Trugbild aus den Medien glauben schenkten und völlig angstlos durch unsere Reihen hindurch in die Einkaufspassage schlenderten.
Niemand vermochte an diesem Tag dem nationalen Widerstand etwas entgegen zu setzen. Lediglich ein Häufchen Alt- Kommunisten und Berufsdemonstranten der Antifa zeigte sich geistlos "Nazis raus" grölend in sicheren Abstand auf dem Markt. Dies änderte aber nicht an der Tatsache, dass der nationale Widerstand Eisenachs sich mit seiner Kundgebung an diesem Tag eine national befreite Zone geschaffen hatte.Schon im Vorfeld der Kundgebung war klar, dass wir auf ganzer Linie gewonnen haben. Die Eisenacher Stadtpartei "Eisenacher Aufbruch", ein vorgeblich sozial orientierter Haufen aus ehemaligen Mitgliedern der "Marxistisch Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD)", hatte im Stadtrat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, den Mehrheiten aus CDU, BfE und anderen im Stadtrat vertretenden Parteien einstimmig ablehnten. Der Antrag hatte zum Ziel, dass die Stadt eine Gegenveranstaltung zu unserer Kundgebung initiiert. Unserer Ansicht nach zeugt die ablehnende Haltung der verschiedensten Systemparteien davon, dass man wusste, sich mit einer Gegenveranstaltung zu einer Anti- Agenda 2010 Kundgebung bei den Bürgern noch unbeliebter zu machen. Dies ist auch Beleg dafür, dass sonstige Proteste gegen "Rechts" nicht ideologisch motiviert sind, sondern als reine Alibi- Agitation zu werten sind. Wir bedanken uns zwar bei den betreffenden Stadtpolitikern, jedoch war es mit Sicherheit kein demokratischer Akt uns einfach so gewähren zu lassen, sondern politisches Kalkül.
Dass es in der Stadt Eisenach nicht mit demokratischen Dingen zugeht, konnte auch am Vortag zufällig herausgefunden werden. Gegen 17.30 Uhr konnte man nämlich auf dem Eisenacher Marktplatz den bekannten Antifaschisten und Gewerkschaftsfunktionär Angelo Lucifero zusammen mit dem Personalrat der Stadtverwaltung Eisenachs Roland Wanitschka beobachten. Beide harmonierten in trauter Eintracht neben Luciferos rotem Cabriolet mit Erfurter Kennzeichen. Man brauch kein Ratekünstler zu sein, um zu wissen, dass es in dem Gespräch um unsere Kundgebung ging. Wanitschka war bis Ende der Neunziger Jahre Organisator verschiedener linker Aktionen. Erst als ihn Anti- Antifa Aktivisten öffentlich brandmarkten, zog er sich aus Feigheit zurück. Auf diesen Vorfall werden wir aber noch einmal gesondert eingehen.
Insgesamt kann die Aktion im Rahmen der mitteldeutschen Großkampagne gegen die Agenda 2010 als voller Erfolg gewertet werden. Bei guter Stimmung und passendem Wetter trafen wir wieder einmal genau den Nerv der Menschen.
abuero-thueringen@gmx.de
www.aktionsbuero-thueringen.de.vu
Demonstration gegen Sozialabbau in Gotha Am 3. Juli 2004 fand in Gotha (Thüringen) eine Demonstration des Aktionsbündnisses Thüringen gegen die sog. Agenda 2010 statt. Ca. 200 rechte Demonstranten zogen durch Gotha.
Die Kundgebung war zunächst von der Stadtverwaltung verboten worden und wurde dann aber per Gerichtsurteil erlaubt. Es gab zahlreiche auflagen - z. B.: Fahnen und Transparentstangen dürfen nicht aus Metall oder ähnlichem
Material sein, die Reichskriegsflagge in jeglicher Form war verboten das Tragen von dunklen Springerstiefeln in Kombination mit Bomberjacken (schwarz, blau, militärgrün) war untersagt, alkoholisierte Teilnehmer sollten von der Veranstaltung ausgeschlossen werden, Erlaubt war dagegen:
Fahnen, die nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen und das Tragen von einheitlichen Kampagnen-T-Hemden....Systemparteien und Gewerkschaften veranstalteten in Gotha eine Gegenkundgebung unter der Parole "Bunt statt braun".
[3. Juli 2004]
Demonstration gegen Steuergeldverschwendung in Bochum In Bochum (Nordrhein-Westfalen) fand am 26. Juni 2004 eine nationale Demonstration gegen den geplanten Bau einer Synagoge aus städtischen Mitteln statt. Sie stand unter dem Motto: „KEINE STEUERGELDER FÜR DEN SYNAGOGENBAU - FÜR MEINUNGSFREIHEIT“. Federführend bei der Organisation der Veranstaltung waren die NPD-Nordrhein-Westfalen und freie Nationalisten. Eine bereits für den 13. März aus dem gleichen Anlaß geplante Demonstration war seinerzeit verboten worden und auch dieses Mal musste erst das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort sprechen, ehe die grundgesetzlich verbriefte Demonstrationsfreiheit auch in Bochum in die Tat umgesetzt werden konnte.
Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich die Nationalisten gegen 11.30 Uhr auf dem Parkplatz des Bahnhofes Bochum-Ehrenfeld und begannen ab ca. 12.00 Uhr mit ihrer Veranstaltung.
Auf der Auftaktkundgebung sprachen die Kameraden von der niederländischen NVU und vom KDS.
Der nun folgende Aufzugsweg bewegte sich durch bebautes Wohngebiet geradewegs auf das Bochumer Rathaus zu.
Anzumerken ist hierbei, daß der Aufzugsweg am Abend zuvor von Linkschaoten heimgesucht wurde, die bei einer Demo hunderte von Plakaten, Flugblättern und ein paar Transparente an der Strecke anbrachten und so das ästhetische Gesamtbild des Stadtteiles erheblich störten! Nur dem sofortigen Einschreiten der Aktivisten vor Ort ist es zu verdanken, daß von dieser antifaschistischen Aktion am Demotag des Nationalen Widerstandes nichts mehr zu sehen war. An der Kreuzung vor dem Bochumer Rathaus angekommen, ergriffen Kameraden der freien Nationalisten das Wort und gingen mit den Schuldigen dieser Steuergeldverschwendung hart ins Gericht und forderten unmißverständlich einen Stop des Synagogenbaus, wenn dieser zu Lasten des Steuerzahlers geht.Der Rückweg ging erneut durch dicht besiedeltes Wohngebiet und endete gegen 15.30 Uhr kurz vor dem Ausgangspunkt der Demonstration.
Auf der Abschlußkundgebung ergriffen Kameraden der freien Nationalisten und der NPD erneut das Wort. Die Veranstaltung wurde mit dem Absingen des Deutschlandliedes beendet.
[30. Juni 2004]
Demonstration in Dortmund (Nordrhein Westfalen) Am 19. 6. 2004 fand im Dortmunder Stadtteil Hörde die Demonstration parteifreier Nationalisten gegen das Projekt eines Moschee-Neubaus mit angeschlossenem Wohnzentrum für moslemische Mitbürger statt. Nach meiner Grobzählung waren es ca. 360 Teilnehmer. Die Polizei gab gegenüber der Veranstalterin 375 Teilnehmer an; da sie bei der Einlaßkontrolle sehr gut eine Kopfzählung machen konnten, wird ihr Zählergebnis genauer sein als meines.
Die Auftaktkundgebung fand - wie in NRW inzwischen schon mehr oder minder üblich - an abgelegenem Ort im Polizeikesse statt; allerdings konnte ein in unmittelbarer Nähe gelegener Fußballplatz mit beschallt werden, so daß die Redner (Kam. Sascha aus Hamm und Hartmut Wostupatsch) nicht nur Zuhörer aus eigenen Kreisen hatten, sondern zumindest teilweise die Öffentlichkeit erreichten. - Eine anschließende Straßenblockade von Linken verzögerte den Zug nur um wenige Minuten. Dann ging es zur Zwischenkundgebung, genau gegenüber dem 30.000 (dreißigtausend!) Quadratmeter großen Areal, wo dieses islamische Zentrum entstehen soll. Dort sprachen Thorsten Heise und meine Wenigkeit. Beim weiteren Umzug durch die belebteren Teile von Hörde konnte man immer wieder am Straßenrand applaudierende Bürger bemerken. Was kein Wunder ist, denn in Dortmund-Hörde sind ca. 60 % der Einwohner gegen den Bau dieses islamischen Zentrums. Somit lag die von Dortmunder Kameradinnen und Kameraden angemeldete und organisierte Demonstration tatsächlich genau im politischen Trend; sie legten damit erfolgreich den Finger in eine von breiten Massen als solche begriffene offene Wunde. Eine erkennbar höhere Zustimmung als bei anderen Demonstrationen war der berechtigte Lohn für dieses politische Gespür und die Bürgernähe, die damit zum Ausdruck kam.
Parallel dazu waren nur wenige linke (und ausländische) Gegendemonstranten zu sehen; insgesamt meiner Schätzung nach schwerlich mehr als 50 bis 60. Es gab allerdings an einem anderen Bahnhof von Hörde noch eine Gegendemonstration von eher bürgerlichen Kräften (SPD, Gewerkschaften, Kirchen), über deren Teilnehmerzahl mir nichts bekannt ist.
Zurück am Ausgangsort, folgten Ansprache von Ivonne Mädel und Axel Reitz. Außerdem wurde eine Grußbotschaft des in Gesinnungshaft befindlichen Siggi Borchard verlesen. Danach wurde dann die von der Außenwirkung her sehr erfolgreiche Demonstration aufgelöst.
Hamburg, den 20. Juni 2004
Christian Worch
chworch@t-online.de
frühere Demonstrationen in Dortmund >>
"Nationaler Widerstand" demonstrierte in Dortmund Am Samstag den 21. 10. 2000 nachmittags demonstrierten in Dortmund (Nordrhein - Westfalen) rund 600 Patrioten für den Erhalt der Meinungs und Versammlungsfreiheit. Dabei skandierten sie «Hier marschiert der nationale Widerstand» und hielten u. a. Transparente mit der Aufschrift «Stoppt die Medienhetze gegen Andersdenkende» hoch.
Der Hamburger Aktivist Christian Worch, der die Demonstration angemeldet hatte, sagte: «Wir lassen uns das Wort nicht verbieten.» Das habe auch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster gezeigt, das Verbot der
Veranstaltung wieder aufzuheben. Daß die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) aus Verbotsangst momentan auf Demonstrationen verzichte, habe sie nicht irritiert, sondern sei eine Herausforderung, erklärte Worch. «Jedes Verbot macht uns stärker und lebendiger.»Während der Kundgebung sagte der frühere NPD-Vorsitzende Friedhelm Busse aus München: «Wir wehren uns gegen
Ausländer, die aus unserem Land eine volks- und sittenzerstörende Oase machen wollen.» Außerhalb des abgeschirmten Gebietes kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen autonomen Gruppierungen und der Polizei, als diese versuchten, die Trennlinie zu überqueren, wurden drei Polizisten verletzt. Zudem sei es zu "massiven Steinwürfen" von Gegendemonstranten gegen Polizeibeamte gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Nach Polizeiangaben wurden zwei Rechte und zwei Gegendemonstranten festgenommen. Zehn Personen seien in Gewahrsam genommen worden. Die Kundgebung endete ohne
weitere Zwischenfälle.Die rechte Demonstration war am Freitag zunächst vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verboten worden. Wegen der
maßgeblichen Beteiligung von führenden Mitgliedern der 1995 unter fragwürdigen Umständen verbotenen rechten Freiheitlichen Arbeiterpartei (FAP) hatte das Gericht einen unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung befürchtet. Das Oberverwaltungsgericht Münster hob den Beschluß am späten Freitagabend auf und genehmigte die Kundgebung mit Auflagen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Als Auflage durften bei der Demonstration keine Fahnen, Uniformen oder Trommeln verwendet werden.
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Die demokratischen Parteien demonstrierten wieder für die Abschaffung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit für Rechte
(Dortmund, 21. Oktober 2000)Bei einer Gegenkundgebung der demokratischen Parteien wie DKP, PDS und SPD und weiterer Organisationen forderte der Ministerpräsident von Nordrhein- Westfalen, Wolfgang Clement, ein Verbot der NPD. Der Präsident des Fußballvereins Borussia Dortmund, Gerd Niebaum, erklärte, die Erfolge seines Vereins wären ohne ausländische Spieler nicht möglich. «Wir wollen uns ins Zeug legen für das richtig verstandene Deutschland», sagte Niebaum, dessen Verein die Aktion «Fremde sind Freunde» gestartet hatte.
[20. Oktober 2000]