Demonstrationen gegen die USA im Irak Nach Explosionen in einem Vorort Bagdads am Morgen des 26. 4. 2003 versammelten sich gegen Mittag im Zentrum Bagdads etwa 300 Einwohner des von der Explosion betroffenen Viertels zu Protesten gegen die US-Streitkräfte.
"Die Amerikaner töten Iraker mit den Waffen Saddam Husseins", hieß es auf einem der Spruchbänder. Ein Arzt im Raschid-Militärkrankenhaus sagte, er selbst habe sechs Todesopfer im Alter von 20 bis 50 Jahren gesehen, sei aber über fünf bis acht weitere Tote informiert worden. Anwohner berichteteten von neun Toten. Nach ihren Angaben wurde unter anderem ein Haus getroffen, in dem eine 13-köpfige Großfamilie wohnte. Zwischen 15 und 20 Menschen seien bei dem Raketeneinschlag verletzt worden. US-Major McLary sagte, auch ein amerikanischer Soldat sei bei den Explosionen verletzt worden. Weitere US-Soldaten hätten sich in Sicherheit bringen können, als die Munition auf dem Gelände Feuer fing. Nach seinen Angaben hatten Unbekannte auf das Militärgelände gefeuert, auf dem unter anderem Raketen der irakischen Armee gelagert wurden. "Es war der vierte Vorfall dieser Art im Raum Bagdad innerhalb von 48 Stunden", sagte der Major.
Bewohner in Safranije widersprachen den Angaben des US-Militärs. Die US-Soldaten hätten bei der Zerstörung der irakischen Armee- Bestände nicht genügend aufgepasst. Das Depot sei so gut bewacht, dass niemand von außen auf die Munitionslager habe schießen können. "Die Amerikaner wollten offenbar Munition und Bomben der irakischen Armee zerstören, als das Feuer plötzlich auf weitere Geschütze und Raketen übergriff", sagte ein Arzt in einem Krankenhaus in Safaranije. Augenzeugen sahen in dem Viertel mehrere zerstörte Wohnhäuser sowie mindestens vier Raketen, die nicht explodiert waren.
[26. April 2003]
Wieder weltweite Proteste gegen den Irak-Krieg Hunderttausende Menschen in aller Welt haben am 22. 3. 2003 wieder gegen den Krieg im Irak demonstriert. In New York schätzten die Organisatoren die Zahl auf 100 000. In London ging nach Veranstalterangaben rund eine halbe Million Menschen auf die Straße. Auch in zahlreichen deutschen Städten protestierten rund 200 000 Menschen friedlich gegen die US-Angriffe auf den Irak. Allein 40 000 waren es in Berlin. Unter anderem zogen in Berlin, Düsseldorf, Stuttgart, München, Hamburg, Würzburg und Frankfurt am Main mehrere tausend Menschen zu friedlichen Demonstrationszügen auf die Straßen. Entgegen ursprünglicher Befürchtungen blieb auch die Demonstration einer Föderation kurdischer Vereine anlässlich des kurdischen Neujahrsfests in Frankfurt friedlich. Dort zogen 20.000 Teilnehmer durch die Stadt und protestierten gegen die Einmischung der Türkei in Kurdistan. In Heidelberg und Stuttgart kam es zu Protesten vor Einrichtungen der US-Armee.
In Berlin zogen ca. 40.000 Menschen vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor. Bei der Demonstration auf Initiative des globalisierungskritischen Bündnisses Attac trugen sie Transparente mit Aufschriften wie "Stoppt den Krieg" oder "Irak-Krieg nicht mit uns" bei sich. Rund 90 NPD-Anhänger haben am Samstag im oberpfälzischen Grafenwöhr gegen den Krieg in Irak demonstriert. Auf ihrem Weg zum Eingangstor des europaweit größten US-Truppenübungsplatzes riefen die Männer und Frauen «Kampf, Aktion und Widerstand - Besatzer raus aus unserm Land» Auf Transparenten stand «Kein Blut für Öl» und «Ami go home». 120 Polizisten waren im Einsatz. Sie schritten ein, als die Demonstranten riefen: «USA - internationale Völkermordzentrale». Insgesamt verhielten sich die NPD-Anhänger friedlich. US-Truppenkommandeur James Drago sah den Demonstranten gelassen entgegen. Drago sagte: "Die Leute nehmen nur ihr Recht wahr - und wir kämpfen dafür, dieses Recht zu schützen." NPD-Sprecher Günter Kursawe kündigte weitere Protestaktionen seiner Partei an. Unter anderem rief er zum Boykott von US-Waren auf.Ca. 50 000 Menschen gingen am 22. 3. auch in Wien bei einem Sternmarsch zum Ballhausplatz unter dem Motto "Stoppt den Krieg" auf die Straße, um gegen den Angriffskrieg der USA auf den Irak zu protestieren. Mit einer Kundgebung am Ballhausplatz ging die friedliche Veranstaltung am Abend zu Ende. In der Michaelakirche fand ein Gottesdienst statt.
In einer offiziellen Stellungnahme forderten die Veranstalter den Kriegsstopp im Irak und die sofortige Aufhebung des
Embargos. Keine Überflüge Österreichs oder Kriegstransporte durch das Land sowie "keine Beteiligung Österreichs an der
Kriegspolitik", waren weitere Anliegen. Außerdem sprachen sich die rund 120 beteiligten Organisationen - darunter der ÖGB,
Teilorganisationen von SPÖ und Grünen, die ÖH, Katholische Organisationen, die KPÖ, Greenpeace und ATTAC Österreich
"gegen eine Militarisierung der EU" aus. Die Demonstranten hatten sich am Süd- und Westbahnhof gesammelt, um durch Wien in Richtung Ballhausplatz zu ziehen. Mit Sprechchöre und Transparenten machten die Teilnehmer ihrer Wut über den Krieg Luft. "Internationale Völkermordzentrale USA" war ebenso zu hören wie "Bush und Blair - stürzt Euch ins Meer". Eine Gruppe hatte selbst gemachte Totenglocken in der Größe von Kirchenglocken mit. Auch USA-Fahnen wurden verbrannt.[22. März 2003]
Hunderttausende demonstrieren weltweit gegen Irak-Krieg Nach dem Beginn der US-Luftangriffe auf Irak haben am Donnerstag in Deutschland und weltweit Hunderttausende mit Demonstrationen, Mahnwachen und Friedensgebeten gegen den Krieg protestiert. Scharfen Protest äußerten Frankreich, Rußland und China, die Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat sowie die BRD. Sie forderten ein sofortiges Ende der Angriffe. In Österreich erklärte Bundespräsident Klestil am 20. 3., es werde weiterhin keine Überflugrechte für die Kriegsparteien geben.
In zahlreichen Städten der Welt versammelten sich hunderttausende Menschen zu Anti-Kriegs-Demonstrationen. So in Wien, Berlin, San Francisco, Melbourne, Paris und London. Allein in Berlin versammelten sich am Abend rund 40.000 Menschen auf dem Alexanderplatz, nachdem bereits am Vormittag nach Polizeiangaben rund 50.000 zumeist jugendliche Demonstranten von dort zum Brandenburger Tor gezogen waren.
Nach Angaben von Friedensinitiativen waren für den ersten Tag nach dem Beginn der Angriffe auf Irak bundesweit hunderte Veranstaltungen angekündigt worden. Für das Wochenende sind weitere Demonstrationen geplant. In Heidelberg begannen Demonstranten am Abend einen Zug in Richtung des US-Hauptquartiers. Die Demonstranten haben angekündigt, dessen Eingänge blockieren zu wollen.
Ein Redner, der nach Angaben der Veranstalter aus dem Irak stammt, sagte bei einer Demonstration in Berlin: "Dies ist ein barbarischer Krieg, der vornehmlich aus wirtschaftlichen Interessen geführt wird." Auf Transparenten forderten die Kriegsgegner unter anderem, US-Präsident George W. Bush zusammen mit Iraks Präsidenten Saddam Hussein in eine Gefängniszelle des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag zu stecken.
Tausende gingen in San Francisco und zahlreichen anderen Städten der USA auf die Straßen, um deutlich zu machen, daß viele Amerikaner gegen den Krieg sind, den die USA gegen Irak führen. "Die Welt muß wissen, daß es eine organisierte Opposition gibt", sagte ein Berkley-Student. Wenn das in jeder Stadt geschehen würde, würde entweder der Ausnahmezustand ausgerufen oder der Krieg wäre beendet.
In London blockierten tausende von Kriegsgegnern Straßen und marschierten zu Versammlungsplätzen. Teilweise kam es während der Demonstrationen zu Handgemengen mit der Polizei. Bei der größten Demonstration vor dem Parlament in London, an der tausende Bürger, darunter einige hundert Schulkinder teilnahmen, trugen Polizisten Demonstranten fort, die auf den Straßen saßen und Zufahrten blockierten.
Mit einem Wasserwerfer ist die Brüsseler Polizei nach Augenzeugenberichten gegen rund 1000 Demonstranten vorgegangen, die am 20. 3. vor der US-Botschaft in der belgischen Hauptstadt gegen den Irak-Krieg protestierten. Nach Angaben der Polizei wurde der Wasserwerfer eingesetzt, um einen Brandsatz zu löschen, der gegen die Botschaft geschleudert worden war. Vor dem Botschaftsgebäude im Regierungsviertel hatten sich nach Angaben von Augenzeugen am Nachmittag Studenten, Gewerkschafter, Moslems und Politiker zu dem Protest versammelt.
Der russische Präsident Wladimir Putin forderte, die Feindseligkeiten gegen Irak müßten sofort beendet werden. "Ein Militäreinsatz kann auf keine Weise gerechtfertigt werden", sagte Putin vor Regierungsmitgliedern. "Ein Militäreinsatz ist ein großer politischer Fehler." Putin schlug vor, eine Generalversammlung der Vereinten Nationen einzuberufen, um die USA zu verurteilen. Wie Putin kritisierte auch Frankreichs Präsident Jacques Chirac, daß der Krieg ohne die Zustimmung der Vereinten Nationen (UNO) geführt werde. Nur die UNO habe das Recht zu solch einem kollektiven Einsatz für den Frieden. "Egal wie lange der Konflikt dauert, er wird ernsthafte Konsequenzen für die Zukunft haben". China bezeichnete den US-Angriff als einen Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen (UNO).
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SP) sagte: "Es ist die falsche Entscheidung getroffen worden, die Logik des Krieges hat sich gegen die Chancen des Friedens durchgesetzt. Tausende von Menschen werden darunter schrecklich zu leiden haben." In der Ablehnung des Krieges sehe er sich einig mit den Präsidenten von Frankreich und Russland, Jacques Chirac und Wladimir und Putin sowie mit der Mehrheit der Völker der Welt. Da die BRD kein souveräner Staat ist, müssen Stationierungs und Überflugsrechte an die USA weiterhin gewährt werden. Die Unterstützung der BRD geht aber darüber hinaus und es werden auch US-Kasernen durch BRD-Truppen bewacht und der Bundeswehreinsatz in Kuweit und der Türkei soll sogar verstärkt werden. Die plötzliche verbal geäußerte Friedensliebe der BRD-Regierung, die den ebenso völkerrechtswidrigen Überfall auf Serbien noch unterstützte, dürfte hauptsächlich wahltaktischen Überlegungen entspringen.
[20. März 2003]
Weltweite Friedensdemonstrationen Unter dem Motto "Für Frieden ist es nie zu spät" demonstrierten am 15. 3. 2003 ca 3000 Personen in der Wiener Innenstadt. Vertreter unterschiedlicher religiöser und politischer Gruppierungen gegen den drohenden Irak-Krieg. Der Friedensmarsch begann gegen 14 Uhr vor der Wiener Staatsoper und führte über die Ringstrasse und den Rennweg bis in die Nähe der britischen Botschaft. Mit zahlreichen Transparenten mit Aufschriften wie "Frieden fordert Mut, Krieg fordert Blut", "Kein Krieg für Öl" oder "Tony Blair, ist das fair?" und unter Trommelwirbel traten die Demonstranten für eine friedliche Lösung der Irak-Krise ein. Mit Sprechchören in mehreren Sprachen forderten sie eine "internationale Solidarität" ein. Die Veranstalter betonten, daß es nicht darum gehe, sich mit der irakischen Führung zu solidarisieren, sondern mit der Bevölkerung des Landes. Bei der Abschlußkundgebung in der Nähe der britischen Botschaft ergriffen Politiker, darunter Abgeordnete des Wiener Landtages und des Europaparlamentes und Kirchenvertreter, aber auch Mitglieder mehrerer islamischer Organisationen in Österreich das Wort. Der Friedensmarsch konnte nicht planmäßig bis unmittelbar vor die britische Botschaft geführt werden, da die Polizei das Botschaftsgebäude weiträumig abgeriegelt hatte.
In Berlin bildeten mehr als 100 000 Menschen eine 35 Kilometer lange Lichterkette quer durch die Stadt. In der Innenstadt und rund um das Brandenburger Tor hätten die Demonstranten in Fünfer- und Siebener-Reihen gestanden. Pfarrer Peter Kranz von der evangelischen Kirche, der zu den Organisatoren gehörte, zeigte sich überwältigt. Für eine geschlossene Lichterkette wären mindestens 23.000 Teilnehmer nötig gewesen. Die Kette schloss sich von Spandau im Westen bis Hellersdorf im Osten um 20.00 Uhr. Die größte Menge fand sich vor der US-Botschaft ein. Dort prangte ein Transparent mit der Aufschrift «Stop the War Lovers», das US-Präsident George W. Bush und den britischen Premierminister Tony Blair zeigte. Nach einer Schweigeminute für den Frieden stimmten die Demonstranten das Lied "We shall overcome" an.
Die Polizei hat am Abend des 15. 3. 2003 eine friedliche Sitzblockade vor der US-Luftwaffenbasis in Frankfurt am Main aufgelöst. Vor der Hauptzufahrt hatten sich seit dem Nachmittag rund 200 Demonstranten niedergelassen, um gegen einen drohenden Irak-Krieg zu demonstrieren. Bis 18.40 Uhr hatten die Beamten alle verbliebenen Personen weggetragen. Die Aktion verlief von beiden Seiten völlig friedlich. Grund für die Räumung war laut Polizei, daß die gerichtliche Genehmigung für die Kundgebung nur einen angrenzenden Parkplatz umfaßte. Ab etwa 16.00 Uhr wurden daher bereits einzelne Demonstranten weggetragen. Um 18.30 begann dann die forcierte Räumung, die binnen zehn Minuten beendet war. Ursprünglich hatten die Veranstalter von der Kampagne «resist» angekündigt, die Zufahrt zu der Airbase 24 Stunden lang zu blockieren.
Auch in anderen Städten gingen tausende Menschen gegen einen Krieg auf die Straße, so zum Beispiel in Karlsruhe und München. Mehrere hunderttausend Kriegsgegner trafen sich in Mailand. In Paris versammelten sich mehr als 50 000 Menschen. Protestiert wurde auch in Spanien, Großbritannien und Belgien.
In Washington (D. C. )haben am 15. 2. 2003 tausende Menschen gegen einen möglichen Irak-Krieg protestiert. Die Demonstranten veranstalteten einen Friedensmarsch auf das Weiße Haus. Anti- Kriegs-Proteste gab es auch in San Francisco - mit ca. 100 000 Teilnehmern - und in Los Angeles (Kalifornien).
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[16. März 2003]
Demonstrationen gegen den Irak-Krieg Weltweit haben am 8. und 9. 3. 2003 Hunderttausende gegen einen Irak-Krieg und den Kurs der USA demonstriert. Bei einer Massenkundgebung in Pakistan riefen die Organisatoren zum Heiligen Krieg auf. In den USA und Großbritannien gingen jeweils tausende Demonstranten gegen die von ihren Regierungen angedrohte Militäroffensive auf die Straße, in Italien protestierten mehrere zehntausend vor einem Stützpunkt der US-Streitkräfte. Auch in Indonesien, in Japan und in Libanon fanden Großkundgebungen statt.
Hunderttausende Pakistaner strömten am Sonntag unter strengen Sicherheitsmaßnahmen in die Stadt Rawalpindi bei Islamabad, um an einem Protestzug teilzunehmen. Über Lautsprecher wurden die Teilnehmer zum Dschihad, zum Heiligen Krieg, aufgerufen.
Organisationen der US-Friedensbewegung kündigten im Falle eines Militärschlags ihrer Regierung Aktionen des zivilen Ungehorsams an. «Wenn es Krieg gibt, wird es zivilen Ungehorsam geben», sagte ein Koordinator des American Friends.
Die britische Polizei hat am 9. 3. vor einem Luftwaffenstützpunkt in Gloucestershire (England)12 Kriegsgegner in Gewahrsam genommen. Laut Polizei schnitten die Kriegsgegner Löcher in die Umzäunung des Stützpunkts Fairford, wo seit Anfang vergangener Woche US-Bomber stehen. Den Aktivisten wird unter anderem Sachbeschädigung vorgeworfen. Einer ihrer Sprecher sagte, die Friedensdemonstranten würden alles tun, um den Start von US-Bombern von britischem Boden zu verhindern.
Die britische Entwicklungsministerin Clare Short hat ihren Rücktritt für den Fall angekündigt, daß sich Großbritannien an einem Krieg gegen Irak ohne UN-Mandat beteiligen sollte. In einem BBC-Interview sagte sie am Sonntagabend: "Wenn die UN eine Militäraktion nicht autorisieren werde ich nicht einen Bruch des Völkerrechts oder diese Untergrabung der UN mittragen, und ich werde aus der Regierung austreten."
Aus Protest gegen die Irak-Politik von Premierminister Tony Blair trat am 9. 3. bereits der Labour-Abgeordnete Andrew Reed von seinem Posten als parlamentarischer Privatsekretär zurück. Der Rücktritt und die Rücktrittsdrohung Shorts sind Ausdruck wachsenden Widerstands in der Labour Party gegen die Irak-Politik Blairs. Sollte er sich einer Militäraktion ohne UN-Mandat anschließen, könnten mehr als 150 Abgeordnete seiner eigenen Parlamentsfraktion eine Revolte auslösen, sagte der frühere Verteidigungsstaatssekretär Doug Henderson am Sonntag im Fernsehsender GMTV. Nach Zeitungsberichten könnten dann auch mehrere Regierungsmitglieder in unteren Rängen ihre Demission beantragen.
In Wien (Österreich) fand im Volkstheater eine Matinee "Frauen im Krieg" statt. Die palästinensischen Schriftstellerin Viola Raheb sagte, männliche Politik verkaufe den Krieg als hygienische Strategie, was zu verurteilen sei. Frauen aus allen Erdteilen erzählten von Krieg, Vertreibung und der Angst, das beides im Irak kurz bevorstehen könnte. Die irakische Autorin Al-Rawi, kritisierte die vereinfachende Einteilung der Welt in Gut und Böse. Die Baath-Partei Saddam Husseins habe die Frau für die Modernisierung der Gesellschaft verwendet. Die Probleme des Irak könnten nicht durch Krieg gelöst werden.
Die Journalistin Biloa aus der Elfenbeinküste merkte an, daß Frauen nicht „zwingend friedfertig“ seien. Im Bürgerkriegsland Cote d’Ivoire wird eine Pro-Kriegs-Bewegung von einer Frau – der Frau des Präsidenten – angeführt. Die afghanische Vertreterin Haaqnazar nutzte ihren Auftritt für einen Hilferuf: „Nach jahrelangem Krieg benötigen Afghaninnen ökonomische, psychische und freundschaftliche Hilfe.“
Leipzig hat am Abend des 10. 3. 2003 seine bislang größte Demonstration gegen den drohenden Irak-Krieg erlebt. Mehr als 25.000 Menschen zogen nach dem traditionellen Friedensgebet in der Nikolaikirche unter dem Motto "Kein Krieg - Keine Unterstützung" durch die City und über den Innenstadtring.
[10. März 2003]
Weltweite Protestaktionen gegen US-Kriegspläne Millionen Menschen haben am 15. 2. 2003 weltweit gegen einen von den USA geplanten Angriffskrieg gegen den Irak demonstriert. Zu den weltweit größten Demonstrationen seit dem Vietnam-Krieg war in über 600 Städten aufgerufen worden. Allein in Berlin folgten dem Aufruf eine Million Menschen zur größten Friedenskundgebung seit der Gründung der Bundesrepublik. In Rom gingen ca. drei Million Menschen auf die Straße und hüllten die Stadt in ein Meer von Fahnen in Regenbogenfarben. In London strömten mehr als eine Million Menschen in den Hyde Park. In Paris und anderen französischen Städten versammelten sich zehntausende zu Friedensmärschen. Besonders hoch war die zahl der Demonstranten in den Ländern, deren Regierungen trotz ablehnender Haltung der Bevölkerung die Aggressionspolitik der USA unterstützen wollen wie Australien, Spanien, Großbritannien und Italien.
In Wien marschierten ca. 20 000 Demonstranten vom Westbahnhof zum Stephansplatz und anschließend zur US-Botschaft.
In Berlin, wo die Veranstalter zunächst lediglich 100.000 Demonstranten erwartet hatten, zogen am Samstagmittag zwei Marschsäulen zur Großkundgebung an der Siegessäule im Tiergarten. Demonstranten trugen Plakate und Transparente mit Aufschriften wie: "Kein Bush-Feuer, sonst Flächenbrand" oder "Nein zum Irak-Krieg". Die Kundgebung war Teil der weltweiten Protestwelle unter dem Motto "Kein Krieg in Irak - Kein Blut für Öl". Zum Auftakt der weltweiten Proteste gegen einen Irak-Krieg waren bereits am 14. 2. in Melbourne rund 150.000 und am Samstag in Canberra rund 16.000 Australier auf die Straße gegangen. Auch viele Ländern Asiens fanden Friedenskundgebungen statt.
In Rom beteiligten sich bei sonnigem Winterwetter Fernsehberichten zufolge etwa drei Million Menschen an der Demonstrationen, was dann weltweit überhaupt die größte Friedensdemonstration gewesen sein dürfte. Die Londoner Organisatoren schätzten die Teilnehmerzahl auf über 1,5 Millionen, während die Polizei von mehreren Hunderttausend sprach. Die Regierung wolle den Krieg, nicht die britische Bevölkerung, sagte ein Demonstrant in London. Es gehe Bush nur ums Öl, sagte Londons Bürgermeister Ken Livingstone.
Zu Protestaktionen wurde auch in den USA - etwa in New York Los Angeles und San Francisco - aufgerufen. In New York, wo weit über hunderttausend Personen demonstrierten, wurden die Demonstranten von der israelfreundlichen Stadtverwaltung stark behindert und durch Auflagen schikaniert und von Polizisten teilweise niedergeknüppelt. In anderen Städten der USA verliefen die Demonstrationen zehntausender Kriegsgegner ohne Störungen durch die Behörden.
Der stellvertretende irakische Ministerpräsident Tarek Asis sagte am 15. 2. in Rom Reuters, dies sei der Tag an dem die Menschen mit gutem Willen zeigten, daß sie gegen den Krieg von US-Präsident Bush seien.
[15. Februar 2003]
Demonstrationen gegen drohenden Irak-Krieg Mehr als 5000 Menschen haben am 8. 2. 2003 auf dem Kaiser-Josef Platz in Graz (Steiermark), der europäischen Kulturhauptstadt, trotz Schneetreibens und Kälte gegen einen drohenden Irak-Krieg demonstriert. Das Motto der Kundgebung, zu der die "Steirische Friedensplattform" aufgerufen hatte, lautete "Kein Blut für Öl"
Ein Irak-Krieg diene den Großmachtinteressen der USA, den Erdölkonzernen und der Rüstungsindustrie; er werde einen Flächenbrand und weitere Konflikte im Nahen Osten auslösen, hieß es im Aufruf der Organisatoren der Friedensdemonstration.
Die Demonstration wurde von 50 Organisationen unterstützt, unter anderem von der Grazer SPÖ, den Grünen, der KPÖ, der katholischen Arbeiterbewegung, der katholischen Jugend, der evangelischen Jugend-Heilandskirche und der islamischen
Religionsgemeinde.Die Veranstalter forderten unter anderem eine Aufhebung des Embargos gegen den Irak und keinerlei Unterstützung Österreichs für den möglichen Irak-Krieg.
Bei der Schlußkundgebung am Hauptplatz war der Grazer Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) Hauptredner. Stingl sagte unter anderem, er glaube nicht, daß die USA von der Demo in Graz Notiz nähmen, wohl aber von einem Verbot der Überflugrechte. Es gehe aber unter anderem darum zu
verhindern, daß Österreich den USA Überflugsgenehmigungen erteilt.Die Veranstalter des Protestzuges erklärten, daß vier Fünftel der Bevölkerung Europas einen Irak-Krieg ablehnten und sich insbesondere die diesjährige europäische Kulturhauptstadt Graz zu Wort melden müsse. Eine Großdemonstration in Wien ist für den 15.Februar geplant.
Gegen die einen Krieg im Irak protestierten am 8. 2. 2003 mehr als 20000 Menschen in München. Neben einer offiziellen Demonstration von Kirchen, SP und Gewerkschaft demonstrierten separat mehrere Gruppen wie das Münchener Friedensbündnis und das Bündnis ATTAC auch gegen die sog. NATO - Sicherheitskonferenz. "Bei dieser Konferenz geht es nicht um Sicherheit für Menschen, sondern um die Vorbereitung von Kriegen und den ungehinderten Zugang zu Bodenschätzen und Märkten für internationale Konzerne", kritisierte ein Sprecher des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises. Die Kriegsdrohungen der USA gegen den Irak verleihen der Konferenz in diesem Jahr eine besondere Bedeutung. NATO-Generalsekretär George Robertson und US-Kriegsminister Donald Rumsfeld werden die Tagung nutzen, um für weitere Unterstützung des Kriegs zu werben, obwohl die USA auch im UNO-Sicherheitsrat keinerlei Beweise für eine reale Drohung durch den Irak vorlegen konnten. "Das propagandistische Getöse soll Stimmung für den Krieg machen und die wahren US-Interessen verdecken", erklärte eine Sprecherin von Attac München. Die breite Bündnisdemonstration richtet sich nicht nur gegen die "Sicherheitskonferenz" und den drohenden Irak-Krieg, sondern auch gegen die Haltung der BRD-Regierung: "Diese lehnt den Krieg zwar verbal ab, weigert sich aber bisher, auch praktische Konsequenzen zu ziehen", hieß es. Attac fordert, daß die Regierung den US-Streitkräften die Überflugrechte verweigert, keine Bundeswehrsoldaten für die AWACS-Aufklärer zur Verfügung stellt, die deutschen Spürpanzer aus Kuwait abzieht und den Krieg weder finanziell noch logistisch unterstützt. Attac hält es für unverständlich, daß die SP zusammen mit dem DGB zu einer eigenen Kundgebung aufruft, die sich gegen den Irak-Krieg richtet, aber keine Kritik an der "Sicherheitskonferenz", der NATO und der Bundesregierung übt. "Der Irak-Krieg kann nicht unabhängig von der NATO-Politik, der Sicherheitskonferenz und der Haltung der Bundesregierung gesehen werden."
[8. Februar 2003]